Kopf verlauf

Ein weiterer Schritt Richtung eigenständige Gymnasien in Markranstädt und Schkeuditz

 

Markranstädt, 18. November 2016

 

Seit Jahren entwickeln sich die Schülerzahlen an den Standorten Markranstädt und Schkeuditz des Gymnasiums Schkeuditz positiv, sodass zurzeit 600 bis 650 Schüler jeweils die beiden Einrichtungen besuchen. Unter diesen Voraussetzungen erfüllen beide Standorte seit Jahren die notwendige Dreizügigkeit je Klassenstufe. Im Schulalltag arbeiten beide Häuser wie zwei eigenständige Schulen. Aber sie müssen sich eine Schulleitung teilen.

 

Wir, die Stadträte der CDU-Fraktion – freuen uns, dass nun auch in Schkeuditz die Einsicht wächst, dass beide Schulen stabil genug sind. Die CDU-Fraktion meint: Deshalb sollte der Weg in die jeweilige Eigenständigkeit freigemacht werden. Nur so können sich beide Schulen nachhaltig und positiv weiterentwickeln. In Zeiten, wo eine gute schulische Ausbildung Grundvoraussetzungen für die spätere Berufslaufbahn ist, sollten wir unseren Kindern beste Möglichkeiten für einen guten Start ins Leben bieten. Umso wichtiger ist es, jetzt wieder alle Beteiligten an einen Tisch zu holen.

Gemeinsam sollte dann ein fester Fahrplan definiert werden, um so schnell wie möglich die Eigenständigkeit herzustellen. Aus verschiedenen Gesprächen wissen wir, dass die Landräte und auch die Bildungsagentur diesem Bestreben positiv gegenüber stehen. Wir sind gern bereit, an einer Vereinbarung zur Auflösung der Zweckvereinbarung mitzuarbeiten. Wir erwarten jedoch von Bürgermeister Spiske, den bereits im Jahr 2012 gefassten Beschluss der Markranstädter Stadträte zur Eigenständigkeit des Gymnasiums in Markranstädt zu forcieren und voranzutreiben. Bereits mehrfach haben wir dazu im Stadtrat nachgefragt. Mehr als irritiert waren wir, dass der Bürgermeiste bis September dieses Jahres keine Kenntnis über die tatsächliche Höhe der ausgereichten Fördermittel an den Standort Schkeuditz hatte. Obwohl doch dieser Aspekt ein Argument des Schkeuditzer Bürgermeisters gegen die Auflösung der Zweckvereinbarung ist. Erst auf Drängen der CDU dazu, hat der der Bürgermeister eine Anfrage an Schkeuditz gestellt.


Seit 11.11. haben die Narrinnen und Narren das Sagen im Rathaus

 

Am 11.11. pünktlich um 11.11. Uhr übernahmen die  Jecken vom MCC den Rathausschlüssel von unserem ehrenamtlichen Bürgermeister und CDU-Stadtrat Dr. Volker Kirschner. Dabei übergab er nicht nur den Schlüssel, sondern auch das eh leerstehende Büro des Bürgermeisters an den Präsidenten Uwe Heydel. Anschließend zogen die Mitglieder des Vereins von Unternehmen zu Unternehmen, z. B. MKS, Elly Blumenkorb, Rosenkranz, Holzwurm, Möbelboss, dem Friseurgeschäft Kopfsache und Sparkasse. Heute startet dann die Auftaktveranstaltung des MCC in der Stadthalle.

 

Wir freuen uns, dass das karnevalistische Leben in Markranstädt seit über 56 Jahr gepflegt wird und so begeistert von den Markranstädter angenommen wird. Wir wünschen allen Freunden der fünften Jahreszeit viele närrische Stunden und bedanken uns herzlich bei den ehrenamtlichen Mitgliedern aller Kulturvereine für ihr großartiges Engagement.

 

Macht weiter so!


Aus dem Stadtrat vom 03. November 2016

 

Bei einer umfangreichen Tagesordnung mit 21 Punkten wurde schon die Diskussion zur Tagesordnung zur Herausforderung. Denn entgegen den Abstimmungen mit dem Ältestenrat fand sich unter Punkt 20 die „Diskussion zum Bericht des Ausschusses auf Akteneinsicht in die Unterlagen des Anbaus der Grundschule Markranstädt“ und ist somit nachträglich vom Bürgermeister auf die Tagesordnung gesetzt worden. Deshalb entbrannte bereits zu Beginn eine Diskussion, welche dem Antrag des Stadtrates Ronald Gängel auf Absetzung des Punktes folgte. Auch wenn die Ansichten dazu teilweise unterschiedlich waren, herrschte hier Einigkeit zwischen den Fraktionen CDU, SPD und Die Linke. Nur die FWM meinten, auch nach so einem Mammutprogramm fit genug für eine ausführliche Diskussion zu diesem Thema zu sein. Wir sind dankbar, dass der Antrag mehrheitlich angenommen wurde und das wichtige Thema im Rahmen einer Sondersitzung besprochen wird.

Anschließend berichtete das Christliche Jugenddorfwerk Deutschland als neuer Träger unserer beiden Jugendclubs in Markranstädt und Großlehna seit Januar 2016 über die Erfahrungen der ersten Monate. Trotz Engagement bleiben Besucherzahlen bei 550 Besuchen  hinter den Erwartungen. Die Arbeit des Sozialpädagogen konzentriert sich im Wesentlichen auf die Abdeckung der Öffnungszeiten und die Pflege des Außengeländes. Es reicht aus Sicht des Betreibers nicht aus, ausschließlich Angebote zu unterbreiten. Deshalb will dorthin gehen, wo Jugend ist. Für mehr Spielraum wird man deshalb testweise für sechs Monate mit zwei festen Schließtagen im Monat arbeiten. Gute Ergebnisse gibt es bereits beider Vernetzung im Ort, so z. B. mit der Schulsozialarbeit an Oberschule und Gymnasium sowie dem Jugendverein Wellenreiter e. V. und vielen mehr. Wir unterstützen die Aktivitäten hin zu einer bedarfsorientierten Jugendförderung. Das steht im Einklang der hervorragenden Arbeit der Markranstädter Vereine. Gleich vier waren nämlich zur Stadtratssitzung angetreten baten um Unterstützung bei diesem Thema. Deshalb wird es in nächster Zeit einen runden Tisch mit den Vereinen geben und dort unter anderem auch über die Unterstützung im Rahmen der städtischen Kinder- und Jugendförderung diskutieren. Unsere Rätin Annett Zausch regte an, die Themen bei den Vereinen vorab schriftlich abzufragen. Somit wäre bereits eine strukturierte Planung des Treffens möglich.

Beim Neubau der Kindertagesstätte am Stadtbad sind wir endlichen einen Schritt weiter mit der Beschlussfassung zu:

 

  • Neubau Kindertagesstätte „Am Stadtbad“ – Finanzierung überplanmäßiger Auszahlungen (16x ja, 1x nein, 1x Enthaltung)
  • Neubau Kindertagesstätte „Am Stadtbad“ – Vergabe Los 1 – Baufeldfreimachung und Rohbauarbeiten (17x ja, 1x nein)
  • Neubau Kindertagesstätte „Am Stadtbad“ – Vergabe Los 2 – Mischwasserkanal, Regenrückhaltebecken und Grundleitungen (15x ja, 1x nein, 2x Enthaltung)

sind jetzt endlich die Voraussetzungen für den Baustart gegeben. Denn die aktuellen Bedarfszahlen belegen, dass wir die neue Einrichtung benötigen und wir keine Zeit mehr für eine Standortdiskussion haben. Wir freuen uns, dass mit der KiTa „Am Stadtbad“ das Areal Sportpark mit Stadion, Stadtbad und unseren waldähnlichen Stadtpark einbettet und viele Möglichkeiten eröffnet. Da sich die Bevölkerungszahlen wohl auch in Zukunft weiterhin positiv entwickeln werden, werden wir voraussichtlich in naher Zukunft eine weitere Einrichtung benötigen. Ob diese dann im Ranstädter Mark (wie von den Linken beantragt) sein wird, wird wieder eine ausführliche Betrachtung der unterschiedlichen Optionen zeigen. Dieser Antrag, welcher nur eingereicht wurde, stand im Zusammenhang mit der Beschlussfassung:

-        Grundsatzentscheidung zur Fortführung der Wohnbebauung in der Ranstädter Mark in Zusammenhang mit der MBWV (einstimmig)

Zum Beschluss:

-        Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Feldweges zischen „An den Windmühlen“ und „Priesteblicher Straße“ – Minimalvariante

versuchte sich noch einmal die Bürgerinitiative gegen den Ausbau sich Gehör zu verschaffen. Jedoch gab es eine demokratische Abstimmung in der Ortschaft mit einer deutlichen Mehrheit und hohen Wahlbeteiligung für den Ausbau der Straße. Das gilt es zu respektieren auch von den Mitgliedern der Bürgerinitiative. Gut finden wir, dass in den Entwicklungsprozess alle Akteure von Ortschaftsrat über Bürgerinitiative eingebunden werden.

Ein seit langem das Stadtbild prägender Schandfleck die Schkeuditzer Straße 1 kann jetzt verkauft werden. Mit 17 ja-Stimmen und einer nein fassten wir den Beschluss:

-        Verkauf des Denkmalobjektes Schkeuditzer Straße 1 sowie Anliegergrundstück – Flurstücke 275 und 276, Gemarkung Markranstädt

Wir begrüßen diesen Verkauf. Eröffnet e die Chance, diesen Makel zu beheben. Aufgrund des Denkmalschutze und dem hohen finanziellen Aufwandes passiert viele Jahre nichts. Der Käufer hat jetzt vier Jahre Zeit seine Investition durchzuführen. Somit hat die Stadt Markranstädt aber eine Rückfalloption. Unser Stadtrat Jens Schwertfeger gab noch den Hinweis, im Falle eines Abrisses den Gehweg zu verbreitern, in dem die Stadt sich mit dem Käufer darüber im Vorfeld verständigt.

Aufgrund der Versetzungen des aktuellen Bebauungsplanes „Ranstädter Mark“ muss der Inverstor des Protonentherapie- und Forschungszentrum ein weiteres Grundstück erwerben. Damit das geplante Gästehaus im Bereich des Mischgebietes gebaut werden kann. Mit dem Beschluss:

-        Wirtschaftsförderung – Verkauf weiterer Grundstücke im Gewerbegebiet „Ranstädter Mark“ zur Errichtung eines Forschungs- und Konsultationszentrums für Protonentherapie

schafften wir dafür die Voraussetzungen mit einem einstimmigen Beschluss. Eine Beleihung des Grundstücks per Grundpfandrecht vor Umschreibung im Grundbuch wurde in dem Fall ausgeschlossen.

Weiterhin wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

  • Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe der Stadt Markranstädt (einstimmig)
  • Entwicklung der Innentwicklung gemäß § 13a BauGB Gewerbegebiet Kulkwitz „G5 – Nordwest“ Markranstädt – Billigungs- und Auslegungsbeschluss (16x ja, 1x nein)
  • Lieferung von Elektroenergie für die Stadt Markranstädt – Vergabe 2017 – 2020 (einstimmig)
  • Verwendung zusätzlicher finanzieller Mittel für Instandsetzung- und Erneuerungsmaßnahmen an kommunalen Straßen im Haushaltsjahr 2016 (17x ja, 1x nein). Verwunderlich ist es schon, dass ein Stadtrat der Linken die Annahme der zusätzlichen Einnahme verweigert hat.
  • Wirtschaftsplanung 2017 für den Wald der Stadt Markranstädt. Dabei handelt es sich um die Erschließung des sogenannten Pappelwaldes mit einer Erschließungsstraße abzweigend von der B 186. (einstimmig)

Zum Schluss stand der Antrag der FWM zur Überarbeitung des Bebauungsplanes „Westufer Kulkwitzer“ auf der Agenda. Mit viel Mühe haben sie ihren Antrag präsentiert. Jedoch dabei außeracht gelassen, dass vielen Dinge, in der Stadt derzeit in Bearbeitung sind, z. B. die B-Pläne Göhrenz, Ranstädter Mark und An den Windmühlen sowie die Fortschreibung des Insek oder das Projekt „Spuren lesen“ aus 2015. Vieles ist begonnen und wir sollten uns darauf konzentrieren die Sachen auch mal zu Ende zu bringen, um uns nicht zu verzetteln. Dies war unter anderem die Meinung von Michael Unverricht. Jens Schwertfeger verwies darauf, dass man erstmal ausloten sollte, was das aktuelle Baurecht möglich macht. Selbst die SPD teilte die Meinung. Letztlich verständigte man sich darauf, in einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitglieder der Fraktionen und fraktionslosen sowie Vertretern der Stadtverwaltung, zur Vorbereitung der genannten Änderung und Planung der Aufwertungsmaßnahmen am Westufer des Kulkwitzer Sees.

Unter wichtige Mitteilungen wurde wieder einmal deutlich wie schwierig die Zusammenarbeit des Stadtrates mit dem Bürgermeister sich gestaltet, beispielsweise an den vielen offenen Anfragen der SPD. Aber auch an der gemeinschaftlichen Anfrage der Ortschaftsräte zu den getätigten Investitionen in der Vergangenheit aufgeschlüsselt nach Kernstadt und den Ortschaften. 


15.10.2016 - Markranstädt und seine kommenden Herausforderungen

 

Markranstädt steht aktuell vor einigen schwerwiegenden Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Die neue KITA am Stadtbad, der Breitbandausbau, der Umbau des Stadtbades sowie die Eigenständigkeit des Gymnasiums sind dabei nur einige Beispiele aus einer Reihe hochkomplexer und arbeitsintensiver Themen. Themen, welche man am besten mit hochmotivierten, engagierten und zufriedenen Mitarbeitern umsetzt.

 

Sicherlich mit guter Absicht ist Bürgermeister Spiske in seinem sehr hart geführten Wahlkampf 2012 mit der Aussage angetreten

 

„In der Stadtverwaltung arbeiten hoch motivierte und kompetente Mitarbeiter. Ich schätze Selbständigkeit, konstruktive Kritik und Kreativität. Diese Fähigkeiten gilt es zu fördern und wieder in den Arbeitsalltag einfließen zu lassen. Dafür will ich Sorgen“.

 

Nach über 1.000 Tagen Spiske im Amt wird den Stadträten sowie der Bürgerschaft ein etwas anderes Bild der Verwaltung präsentiert. Alleine die Fluktuation der Mitarbeiter im Führungskräftebereich ist erheblich. In den letzten 6 Monaten musste der Verwaltungsleiter den Abgang einer Kämmerin, der Bauamtsleiterin, der stellvertretenden Leiterin des Fachbereich I sowie der Pressesprecherin verkraften. Der stellvertretende Bauamtsleiter kündigte dabei gleich seinen Rücktritt aus der Leitungsebene mit an. Darüberhinaus wurden die Räte in der letzten Sitzung informiert, dass derzeit ein erhöhter Krankenstand im verbleibenden Führungskräftebereich vorliegt.

 

Bürgermeister Spiske führte in seinem Wahlkampflyer 2012 weiterhin aus.

„Ich stehe für einen kommunikativen Führungsstil. Arbeitsfreude und ein gutes Betriebsklima führen zu Bestleistungen und damit zu einer kreativen, zukunftsorientierten Entwicklung unserer Stadt“.

 

Spätestens nach den aufwendigen Recherchen des Akteneinsichtsausschusses zur Kostensteigerung beim Anbau der Grundschule sehen wir große Zweifel an der Ernsthaftigkeit der damaligen Aussagen. Eine Gesprächsanfrage des Ältestenrates mit dem Personalrat lehnte der Bürgermeister bisher ab. Bekannt ist jedoch, dass das Verhältnis zwischen ihm und dem Personalrat seit längerer Zeit gestört ist.

 

Um hier vermittelnd eingreifen zu können, werden wir den Antrag stellen, den Personalrat in die kommende nichtöffentliche Sitzung einzuladen.

 

 

Gezeichnet

 

Die Stadträte der Fraktionen von CDU, SPD und Bürger für Markranstädt 


Aus dem Stadtrat vom 06. Oktober 2016

 

War zur vergangenen Sitzung die Tagesordnung so umfangreich, dass sie an einen Marathon erinnerte, wurde die ohnehin bereits kurze Tagesordnung am gestrigen Donnerstag um zwei weitere Punkte gekürzt. Der Bürgermeister teilte mit, dass man sich zur Jury-Sitzung Kita-Neubau darauf verständigt hat, die Beschlussvorlagen:

 

- Neubau Kindertagesstätte „Am Stadtbad“ – Finanzierung überplanmäßiger Auszahlungen

- Neubau Kindertagestätte „Am Stadtbad“ – Vergabe Los 1 – Baufeldfreimachung und Rohbauarbeiten

von der Tagesordnung abzusetzen. Es gebe noch Klärungsbedarf. Ggf. werde man zur Behandlung der Themen einen Sonderstadtrat zum Monatsende einberufen.

 

Als nächstes wurde von den Mitgliedern des Akteneinsichtsausschuss der Abschlussbericht verlesen. Eine Diskussion war nicht möglich. Auf Antrag von Frau Dr. Barche ist jedoch eine Diskussion in einer der nächsten Sitzungen möglich, denn laut Auskunft des Ausschusses bildet der Bericht nur einen kleinen Ausschnitt der gesamten Ergebnisse ab. 

CDU Stadtratsmitglied Jens Schwertfeger stellte weiterhin einen Antrag zu Punkt 4.5 „Alle Rechnungen noch einmal sachlich und rechnerisch zu prüfen und einen Evaluierungsbericht im März 2017 vorzulegen sowie einen vierteljährlichen Zwischenbericht“. Beide Anträge wurden per Mehrheitsbeschluss angenommen.

Den gesamten Bericht haben wir auf unsere Homepage zum Nachlesen gestellt. 

 

Noch unter dem Eindruck des Ergebnisses des Ausschusses kam es bei der Beschlussvorlage „Errichtung von Klassenräumen für das Gymnasium – Außerplanmäßige Auszahlung zur Schaffung des erforderlichen Planungsvorlaufs“ zur kontroversen Auseinandersetzung. Dies ging so weit, dass es einen Antrag seitens eines Stadtrats der Linken zur Absetzung gab. Hier schilderte CDU-Stadtrat Michael Unverricht wie wichtig es ist, die Fördermittel für das Projekt zu nutzen. Hier handelt es sich um zusätzliche Mittel des Freistaats. Auch Jens Schwertfeger brachte zum Ausdruck, dass es sich hier um außerplanmäßige Auszahlungen für Planungsleistungen handelt und noch nicht um das konkrete Projekt. Der Beschluss wurde letztlich mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen gefasst. 

 

Folgende Beschlüsse wurden noch gefasst:

 

- Bebauungsplan „Ehemalige Lehmgrube“ Lindennaundorf – 1. Änderung; Einleitung eines förmlichen Satzungsverfahren nach § 2 BauGB – Ausführungen finden Sie in unserem Bericht von der letzten regulären Sitzung.

 

- Annahme und Verwendung von Spenden und Schenkungen

 

Unter wichtige Mitteilungen erläuterte die Fachbereichsleiterin des FB I die Ergebnisse der Bürgerbefragung zum Ausbau des Feldweges als Verlängerung der Priestblicher Straße, welche mit einer ca. 2/3-Mehrheit positiv durch die Bürger der Ortschaft Frankenheim votiert wurde. Erfreulich war auch die gute Wahlbeteiligung von rund 65 %.

 

Aus dem Fachbereich IV wurde über das Ergebnis der Umfrage zum Markranstädter Kinderfest informiert. Leider war die Beteiligung mit 40 Teilnehmern eher gering. Aber es spiegelt zumindest die Äußerungen in Markranstädt wider. Der Kinderfestverein hat die Unterlagen für seine weitere Planung erhalten.

 

Der Fördermittelantrag für den weiteren Ausbau des Seerundweges am Kulkwitzer See durch den Pappelwald wurde fristgerecht zum 30. September als Kooperationsprojekt mit dem Grünen Ring Leipzig eingereicht.

 

Gespannt sind wir auf die Intension der FWM zu ihrem Antrag „Aufwertung des Westufers Kulkwitzer See“. Wir – CDU – mussten für unseren konsequenten Einsatz für die Realisierung des Bebauungsplans Westufer Kulkwitzer See und damit für die nachhaltige Aufwertung des Erholungsgebietes viele kritische Stimmen und Unmut einstecken – auch aus dem Kreis der FWM, welche es gerade im Bürgermeisterwahlkampf für ihren Zweck instrumentalisierten und kritisch gegenüberstanden. Wir stehen seit jeher für eine konstruktive und nachhaltige Entwicklung unserer Stadt und des Erholungsgebietes Kulkwitzer See.

 

 

Dr. Kirschner gibt Fraktionsvorsitz ab

Dr. Volker Kirschner gibt zur Sitzung des Stadtrates am 06. Oktober 2016 bekannt, dass er den Vorsitz der CDU-Fraktion abgibt. Im Rahmen der CDU-Fraktionssitzung vom 22. September 2016 wählten die Mitglieder Michael Unverricht zum neuen Vorsitzenden und Jens Schwertfeger sowie Dr. Volker Kirschner zu seinen Stellvertretern. Damit wird der Fraktionsvorstand auf drei Personen erweitert und in der künftigen Arbeit gestärkt.

 

Dr. Volker Kirschner ist seit dem 06. Mai 1990, die letzten und ersten freien Wahlen in der ehemaligen DDR, für die CDU im Stadtrat vertreten. Seitdem hat sich Markranstädt zu eine aufstrebenden Kleinstadt vor den Toren Leipzigs entwickelt. Als ehrenamtlicher Kommunalpolitiker hat er gemeinsam mit engagierten Mitstreitern in den zurückliegenden 26 Jahren nachhaltig die positive Entwicklung Markranstädts mitgestaltet und die Herausforderung des Strukturwandels nach der Wiedervereinigung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger gemeistert. Während der bürgermeisterlosen Zeit im Jahr 2013 hat er nebenberuflich gemeinsam mit der 1. Beigeordneten Beate Lehmann die Geschäfte im Rathaus fortgeführt – ohne Einschränkung und Nachteil für Markranstädt und seine Bürger. „Nach so vielen Jahren ist es Zeit, etwas kürzer zu treten.“, erklärt Kirschner zu seiner Intension, „Natürlich werde ich auch weiterhin meinen Unionsfreunden mit Rat und Tat zur Seite stehen. Denn gerade jetzt ist es wichtig, dass wir die positive Entwicklung im Blick behalten und die richtigen Weichen dafür stellen.“.

 

„Dr. Volker Kirschner hat sich leidenschaftlich für Markranstädt eingesetzt. Wir sind ihm für seine Arbeit als ehrenamtlich Stadtrat und Bürgermeister zu großem Dank verpflichtet.“, sagt Neu-Vorsitzender Michael Unverricht, „ wir freuen uns, dass er der CDU-Fraktion als stellvertretender Vorsitzender und Stadtratsmitglied auch weiterhin mit seiner Erfahrung zur Seite steht.“. Künftig will die CDU-Fraktion noch verstärkte die unterschiedlichen fachlichen Kenntnisse der einzelnen Mitglieder in die Arbeit als ehrenamtliche Stadträte einfließen lassen, um die Herausforderungen einer wachsenden Stadt im Umfeld der aufstrebenden Metropolregion Leipzig meistern zu können.

Bericht des Akteneinsichtsausschusses zu den Mehrkosten beim Grundschulanbau

Bericht_Akteneinsichtsausschuss_20161006.pdf


Aus dem Sonderstadtrat vom 15. September 2016

 

Der Sonderstadtrat vom 15. September 2016 startete mit einem Antrag unseres Stadtrats Jens Schwertfeger, einen Tagesordnungspunkt aus dem nicht-öffentlichen Teil in den öffentlichen zu verlegen. Denn mehrheitlich waren wir der Meinung, dieser sei eng mit dem Tagesordnungspunkt „Vergleich zur Aufhebung des Arbeitsverhältnisses mit Fachbereichsleiterin III“ verbunden und auch wichtig für eine fundierte Entscheidung. Die Sächsische Gemeindeordnung ermöglicht dies leider nicht (obwohl  eine solche Verlegung zur Stadtratssitzung vom 5. November 2016 bereits praktiziert wurde), sodass jetzt der Tagesordnungspunkt zur regulären Sitzung am 6. Oktober 2016 öffentlich behandelt wird. Somit blieb nur noch das Thema zum Aufhebungsvertrag zu beschließen.

 

Personalangelegenheiten dieser Art sind immer ein heikles Thema. Und wenn diese öffentlich ausdiskutiert werden, ist das schlecht für den Betroffenen und die Stadt. Deshalb wollen wir darauf verzichten, die Ereignisse um die Angelegenheit noch einmal im Detail auszuführen. Wie fast zu erwarten, wies der Bürgermeister wieder einmal alle Schuld von sich. Neben unserer Stadträtin Birgit Riedel bemerkte aber selbst der Anwalt der Stadt in diesem Verfahren, dass es ungewöhnlich sei, dass ein Richter gleich zu Beginn der Sitzung ausführt, dass die Kündigung nahezu aussichtslos ist. Das ist verwunderlich. Wo uns der Bürgermeister doch immer glaubhaft darlegte, ausreichende Gründe für eine Kündigung zu haben. Noch merkwürdiger ist, dass scheinbare formale Gründe für die schlechte Position der Stadt mit verantwortlich sind. Aber am erstaunlichsten war jedoch, dass selbst der Anwalt Kritik am Bürgermeister übte. Er habe zu lange untätig zugesehen und müsse die Organisation der Verwaltung ändern, um solche Fehler in der Zukunft zu vermeiden. Fraktionsübergreifend wiesen Stadträte ausdrücklich zurück, die Hauptverantwortung für die jetzigen Konditionen des Aufhebungsvertrages zu tragen. Sie fühlten sich, im Vorfeld nicht ausreichen über das Risiko informiert. Da wir uns jedoch der Verantwortung bewusst sind, weiteren finanziellen Schaden von der Stadt abzuwenden, enthielt sich die CDU Fraktion zu großen Teilen. Der Beschluss wurde dann mit 6 ja, 3 nein und 11 Enthaltungen gefasst.

 

Wir erwarten, dass der Bürgermeister das Signal aus den Reihen des Stadtrates versteht und künftig berücksichtigt. Denn es ist der dritte Fall einer unschönen Personalangelegenheit nach den Querelen um die Besetzung der Stelle der Kämmerin und der seit fast Jahresbeginn verwaisten Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit. Dabei ist der Bürgermeister nicht einmal drei Jahre im Amt.


Aus dem Stadtrat vom 01. September 2016

 

Nachdem die Tagesordnungen der letzten Sitzungen überschaubar kurz waren, erlebten wir dieses Mal eine wahre Marathonsitzung mit 20 Tagesordnungspunkten und rund 3,5 Stunden Sitzungszeit. Gestartet wurde mit unserem Antrag Punkt 15 "Westufer Kulkwitzer See – Abschluss einer Vermögenszuordnungsvereinbarung mit dem Zweckverband "Erholungsgebiet Kulkwitzer See". Diese folgenreiche Entscheidung wollen wir mit Bedacht und nicht leichtfertig treffen. Derzeit sind für uns noch zu viele Punkte und Fragen offen. Unser Antrag unterstützte auch die SPD sowie die Bürger für Markranstädt und die Linke stimmte am Ende ebenfalls zu, sodass der Punkt abgesetzt wurde. Nur die FWM bestanden auf eine Beschlussfassung. Ob sie sich der Tragweite dieses Schrittes bewusst sind, darf bezweifelt werden.

 

Der Verkauf einer Gewerbefläche im Ranstädter Mark mit ca. 30.000 m2 zum Preis von rund 1,02 Mio. Euro wurde einstimmig beschlossen. Hier plant die Schenk Consulting Invest Management ein Protonentherapiezentrum verbunden mit einer Investition in Höhe von230 Mio. Euro. Neben dem Zentrum soll auch ein Gästehaus entstehen und insgesamt 145 Arbeitsplätze, davon 80 hochqualifiziert, geschaffen werden. Dies ist schon eine gigantische Summe und man fragt sich, warum gerade Markranstädt? Aufmerksam wurde der Investor auf Markranstädt durch die Invest Region Leipzig (die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Leipzig und der Landkreise Leipzig sowie Nordsachsen). Nachdem die Investition in Halle aufgrund fehlendes Hochwasserschutzes nicht mehr weiterverfolgt wurde. Gepunktet hat Markranstädt durch die Verfügbarkeit des Grundstückes und des damit verbunden Baurechtes sowie der guten infrastrukturellen Lage und der Nähe zu Leipzig. Beim Landratsamt wurde zwischenzeitlich eine Bauvoranfrage gestellt. Wir hoffen, dass das Projekt für Markranstädt gelingt und wir in rund fünf Jahren das Zentrum in Markranstädt einweihen können. Protonentherapie ist eine Strahlentherapie bei der Behandlung von Krebs, welche sich durch eine punktgenaue und gewebeschonende Anwendung am Tumor auszeichnet. Krankenkassen übernehmen in bestimmten Fällen die Behandlungskosten. Fachleute gehen davon aus, dass die zurzeit ca. 6000 Therapieplätze weit hinter dem Bedarf liegen. Im Markranstädter Protonentherapiezentrum sollen später 2200 Patienten pro Jahr behandelt werden. Eine Forschungseinheit ist vorgesehen.

 

Den Antrag des Ortschaftrats Frankenheim zur Änderung des Bebauungsplanes „Alt Lehmgrube Lindennaundorf“ erläuterte unser Stadtratsmitglied Jens Schwertfeger umfänglich, denn es betrifft die Festwiese in Frankenheim mit der Bockwindmühle, dem Mühlenspielplatz und dem Vereinsheim. Hier wurden seinerzeit Festlegungen getroffen, die nicht die tatsächliche Nutzung widerspiegeln. Der Ortschaftsrat bittet deshalb um Anpassung des Bebauungsplans. Mit dem Areal wurde einen neue Ortsmitte geschaffen, deren Nutzung  auch in den Plänen definiert werden soll.  Dazu zählen:

-          - Nutzungsänderung durch den Heimatverein

 

-          - Neu Ordnung der Nutzungsfestlegungen

 

-          - Parken bzw. Parkplatzflächen

 

-          - Entfernung der ursprünglich geplanten Buswendeschleife

 

-          - Keine weitere Verdichtung im Areal

 

Der Stadtrat stimmte dem Antrag zu. Der Bürgermeister lobte die hervorragende Qualität und Präsentation des Antrages.

Fachbereich Bürgerservice teilte unter wichtige Mitteilung mit, dass vom 26. September bis 1. Oktober eine Befragung der Frankenheimer zum Wirtschaftsweg/Priesteblicher Straße im Bürgerrathaus zu dessen Öffnungszeiten und mittwochs in Frankenheim von 15 bis 20 Uhr durchgeführt werden soll. Jens Schwertfeger lud dabei auch die Bürgerinitiative ein, sich als Wahlhelfer zu beteiligen.

 

Die 1. Beigeordnete informierte, dass die Baugenehmigung für die KiTa am 9. September erwartet wird und sich die Jury am 13. September um 17 Uhr dann wieder tagen soll.

 

Auf Nachfrage unserer Stadträtin Judith Heine zu den aktuellen Aktivitäten des Bürgermeisters zum Thema "Eigenständiges Gymnasium" kamen nur nichts sagende Aussagen. Wir als CDU sind gespannt, in welcher Qualität unsere Anfrage zu den Fördermittelkosten beantwortet wird. Mehr als verwunderlich ist, dass der Bürgermeist scheinbar selbst keine Kenntnis zu den tatsächlich Beträgen hat, obwohl dies der Hauptgrund von Schkeuditz und Nordsachsen ist, der Auflösung nicht zuzustimmen.

 

Am Ende noch eine Anmerkung zur "Lobrede auf den Bürgermeister" durch seine Parteifreundin und Fraktionsvorsitzende der FWM am Sitzungsabend: Die Reaktionen auf unseren Beitrag in der LVZ zu den Ausführungen des Bürgermeisters "1000 Tage im Amt" waren bisher durchweg positiv in der Bevölkerung. Vielleicht sollten sie sich mehr im Stadtgebiet bewegen und wie viele von uns ehrenamtlich in Vereinen engagieren. Dann würden sie ein tatsächliches Bild ihres Bürgermeisters und seiner Untätigkeit erhalten. Darüber hinaus spiegelte der Beitrag nicht die persönlich Meinung des Stadtrats Michael Unverricht wider, sondern der gesamten Fraktion. Wir erwarten deshalb, dass die FWM künftige persönliche Diffamierungen einzelner Stadträte oder engagierter Bürger unterlassen. Denn diese Ausführungen schließen sich an die Äußerungen dieses Vereins gegenüber dem Heimatverein Göhrenz und der Ortsvorsteherin an, welche auch nicht tolerierbar sind.

 

Folgende Beschlüsse wurden weiterhin gefasst:

-        Unter dem Punkt  "Das Mehrgenerationenhaus (MGH) Markranstädt ist Bestandteil der kommunalen Planungen zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung" stellte Dr. Egeler von der Volkshochschule das MGH und deren Handlungsfelder vor, welches auch bei der Integration der Asylsuchenden eine wichtige Funktion übernimmt. Einstimmig befürworteten wir die Fortführung des MGH. Denn der Träger muss einen Fördermittelantrag stellen.

 

-        Hauptsatzung der Stadt Markranstädt: Nach mehreren Anläufen haben wir endlich eine überabeitete und an die aktuellen Erfordernisse angepasste Satzung.

 

-        Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Markranstädt (Entschädigungssatzung): Wir freuen uns, dass nun auch die ehrenamtliche Tätigkeit der Mitarbeiter im Büro für Stadtgeschichte eine Würdigung in Form einer finanziellen Entschädigung findet. Auch die Entschädigung für die mittlerweile sehr umfangreiche Arbeit der Stadträte wird verbessert.

 

-        Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nordost" Markranstädt – 1. Änderung – Abwägungsbeschluss zur 1. Auslegung

-        Bebauungsplan Gewerbegebiet Kulkwitz „GE4 – Nordost“ Markranstädt – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

-        Bebauungsplan "Ortskern Göhrenz" – 5. Änderung – Präzisierung des Geltungsbereiches

 

-        Wirtschaftsförderung – Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet „Ranstädter Mark“ für eine Fläche von rund 4,3 m2 im Wert von 98.302 Euro.

 

-        Verkauf von unbebauten Grundstücken – Bereich „Westufer Kulkwitzer See“ im Wert von 305.000 Euro.

 

-        Parkplatz Oststraße – Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem Zweckverband "Erholungsgebiet Kulktwitzer See"

 

-        Kulkwitzer See – Außerplanmäßige Auszahlung für Planungsleistungen "Rundweg durch den Pappelwald" – Damit kann der Ausbau des Seerundweges vom Westufer bis zum Parkplatz in Göhrenz fortgeführt werden und wird das Erholungsgebiet weiter aufgewertet.

 

sowie wurde durch die stellvertretende Kämmerin über die Haushaltsentwicklung der Stadt Markranstädt per 30. Juni 2016 berichtet, welche sich im Wesentlichen positiv darstellt. Die Stadt verfügt über eine solide Liquidität. Die pro Kopfverschuldung ist weiter rückläufig und beträgt 650 Euro pro Einwohner. Eine Herausforderung bleibt trotzdem die Erwirtschaftung der Abschreibung, welche ab 2019 aufgrund der Doppik-Einführung gefordert wird.


Ausflug in die Landeshauptstadt Dresden

 

Am 27. August 2016 fuhren 48 Markranstädter auf Einladung unseres Landtagsabgeordneten Oliver Fritzsche mit dem Bus Richtung Dresden. An einem der heißesten Tage des Jahrs hatten sich die Unionsmitglieder und Freunde der CDU viel vorgenommen. Neben einem Besuch des sächsischen Landtages standen auch eine Stadtrundfahrt, eine Dampferfahrt zum Schloss Pillnitz und eine Parkbesichtigung auf dem Programm.

 

Die Freude war groß, als die Reisenden nicht nur von Oliver Fritzsch in Dresden begrüßt wurden, sondern auch von unserem ehemaligen Bürgermeister Mischa Woitschek. Doch Michael Unverricht, unser Vorsitzender des CDU Stadtverbandes, war darauf vorbereitet und hatte ein besonderes Markranstädter Präsent für ihn im Gepäck. Denn unser früherer Bürgermeister feierte erst kürzlich einen runden Geburtstag. Wir gratulierten natürlich und würdigten in diesem Zusammenhang die Leistungen von Herrn Woitschek als Bürgermeister von Markranstädt. Er übernahm das Amt seinerzeit nach den ersten freien Wahlen in der ehemaligen DDR am 6. Mai 1990. Seine damalige Weitsicht ist der Grundstein des heutigen Erfolges unserer Stadt Markranstädt. Heute vertritt Mischa Woitschek die Interessen der sächsischen Kommunen als Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages.

 

Nach der interessanten Besichtigungtour durch das architektonisch beeindruckende Gebäude des Landetages erfuhren die Markranstädter viel Wissenswerts über Dresden. Während der Dampferfahrt auf der schönen Elbe wurde bei Kaffee, Kuchen oder einem kühlen Bier rege diskutiert. Auch wenn der Parkrundgang aufgrund der fortgeschrittenen Zeit eher kurz aus viel, war es ein gelungener Ausflug. Wir bedanken uns an der Stelle vielmals bei Oliver Fritzsche, der dies uns zu so günstigen Konditionen ermöglicht hat. Noch in diesem Jahr planen wir eine Fahrt in die Bundeshauptstadt Berlin mit einer Besichtigung des Bundestages.

 

CDU Stadtverband Markranstädt


20.08.2016 - aus der LVZ

Stellungnahme der CDU zu den Aussagen von Bürgermeister Spiske im LVZ Interview vom 18.08.2016

Sommerfest des CDU Kreisverbandes – Markranstädt stark vertreten

 

Am 5. August 2016 feiert der CDU Kreisverband sein diesjähriges Sommerfest in Großdalzig. Rund 70 Mitglieder aus dem Landkreis folgten der Einladung und nutzen die Gelegenheit zu einem Austausch mit Bundes-, Landtagsvertretern oder dem Kreisvorstand. Neben politischen Diskussionen stellten sich CDU-Mitglieder einem Spiel mit der alten Herrenmannschaft des SV Eintracht Großdalzig auf dem Sportplatz. Vor allem der Teamgeist stand im Vordergrund, denn die Mannschaft aus Großdalzig war spielerisch eindeutig überlegen und verbuchte letztlich den Sieg für sich. Stimmungsvoll wurde es danach bei Unterhaltung durch den Weiberrat und den Goldgählchen des MCC im Festzelt. Dabei zeigte sich, dass der Stadtverband Markranstädt gut aufgestellt ist und stark vertreten war.

 

 

Wir bedanken uns beim MCC für ihr kurzweiliges Programm.

 

Weitere Bilder finden Sie unter

http://www.cdu-landkreis-leipzig.de/inhalte/1029497/presse/39597/cdu-kreisverband-sommerfest/index.html

 

 

 


23.07.2016 - Fast 100 Gäste zum ersten Sommerfest des CDU Stadtverbands Markranstädt

 

Zu Beginn der Veranstaltung gedachten die Gäste mit einer Schweigeminute den Opfern des schrecklichen Amoklaufes in München am vergangenen Freitag.

 

Rund 100 Gäste folgten der Einladung zum ersten Sommerfest des CDU Stadtverbandes auf Schloss Altranstädt. Neben einen Blick auf die beliebten Oldtimer des Markranstädter Oldtimervereins nutzten viele die Gelegenheit zu einem Rundgang durch das alte Gemäuer. Anschaulich berichtete Fördervereinsvorsitzender Helmuth Matthes über die Entstehung des Schloss und die bedeutenden geschichtlichen Ereignisse, z. B. dem Altranstädter Frieden und die Altranstädter Konvention, welche bis heute auf unsere Entwicklung wirken. Bei Kaffee und Kuchen oder einer deftigen Bratwurst wurde abseits des sonst üblichen Alltags geplaudert und sich rege ausgetauscht. Begeistert wurden von den Kids "Kinder schminken", Hüpfburg und die verschiedenen Spielangebote angenommen, sodass auch die Eltern Zeit für ein gemütliches Beisammensein fanden.

 

CDU-Vorsitzender Michael Unverricht freut sich über den regen Zuspruch zum Sommerfest. "Wir wollen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und ihre Vorstellung von unserer Heimatstadt Markranstädt in unsere Arbeit einfließen lassen", erklärte der Vorsitzende zu der Intention des Festes, "deshalb werden wir unsere Sommerfest auch im kommenden Jahr wiederholen". Er bedankte sich noch am Abend bei allen Helfern – insbesondere beim Förderverein Schloss Altranstädt, dem Markranstädter Oldtimerverein sowie Inge und Hellmuth Matthes, seiner Stellvertreterin Judith Heine und vielen mehr für die hervorragende Unterstützung bei Organisation des Festes. 


Aus dem Stadtrat vom 9. Juni 2016

 

Wie bereits in die vorangegangenen Sitzungen war auch dieses Mal die Tagesordnung überschaubar "kurz". Bald müssen wir uns fragen, ob die Sitzung nicht demnächst mangels Themen ausfällt.

 

Das wichtigste Thema der Sitzung war die Satzung über die Benutzung des "Erholungsgebietes Kulkwitzer See". Sie definiert Regeln für die Benutzung des Areals rund um den Kulkwitzer See auf dem Gebiet der Stadt Markranstädt. Dazu zählen beispielsweise Verunreinigungen durch Personen und Tiere, die Beschädigung von Gegenständen auf öffentlichen Flächen, die Belästigung durch Lärm, Regelung zur Anleinung von Hunden, Campen, Grillen oder Lagerfeuern. Die Satzung schafft damit die Grundlage, Standards für Ordnung und Sauberkeit festzulegen und diese bei Nicht-Einhalten gegebenenfalls durch eine Geldbuße durchzusetzen. Dem Beschluss der Satzung ging eine ausführliche Diskussion im Verwaltungsausschuss voraus. Wir begrüßen es, dass unsere Anregungen in diesem Zusammenhang eingeflossen sind. Auch wenn eine 24-Stunden-Absicherung nicht möglich ist, hat man jetzt jedoch die Möglichkeit, regelnd einzugreifen. In einem Jahr werden wir mit der Verwaltung die Ergebnisse besprechen.

 

Weiterhin wurde beschlossen:

 

-        Der Kauf des Grundstücks Lützner Straße 2 für rund 28.000 Euro (inkl. Nebenkosten): Der Erwerb des Grundstücks ermöglicht eine gemeinsame Vermarktung mit dem Grundstück Schkeuditzer Straße 1 und damit die Beseitigung eines weiteren Schandfleckes für eine positive und nachhaltige Stadtentwicklung.

-       


Der Verkauf von zwei Grundstücken im Gewerbegebiet „Ranstäder Mark“ zum Preis von 157.500 Euro.  

Zum Schluss wurde noch der Bereich Veranstaltungen durch die Stadt Markranstädt vorgestellt. Wir sind beeindruckt, wie mit nur 33.000 Euro pro Jahr rund 30 Veranstaltungen, davon die drei Großveranstaltungen Promenadenfest, MUM und Weihnachtsmarkt, realisiert werden. Dafür gilt unser Respekt und Dank. Denn die Veranstaltungen haben sich zu beliebten Festen in der Stadt entwickelt.

 

Zur Bürgerfragestunde gab es nur eine wesentliche Nachfrage zum Baustart der neuen Kita. Hier haben wir erfahren, dass erst zum 26. Mai alle notwendigen Unterlagen für den Bauantrag eingereicht worden sind, d. h. mit einem Baustart vor Herbst ist kaum noch zu rechnen. Dabei diskutieren wir bereits seit 2013 über einen Kita-Neubau.

 

Unter wichtige Mitteilungen wurde auf unsere Anfrage aus dem letzten Stadtrat hin der aktuelle Stand der personellen Erweiterung des Ordnungsamtes vorgestellt. Wir empfanden die Ausführungen oberflächlich und stark in den allgemeinen Rahmendaten verpackt. Bedauerlich ist ebenfalls, dass die Bestreifung – insbesondere in den Sommermonaten – nur bis 20 Uhr möglich ist. Nach unserer Meinung werden die Ortschaften in den Abendstunden ebenfalls nicht ausreichend überprüft. Wir denken, hier gibt es grundsätzlich noch Entwicklungs- und Optimierungspotential.


20. Sächsische Familientag und 4. Promenadenfest am Westufer „Kulkwitzer See“ in Markranstädt

 

Bei blauem Himmel und Sonnenschein erlebten Markranstädter und Gäste einen wunderbaren Tag für die ganze Familie, welche herzlich von ihrer sächsischen Familienministerin empfangen wurde. Zum ganz besonderen Erlebnis wurde der Tag durch unseren Landesvater Stanislaw Tillich, der sich viel Zeit für die Familien und Gäste des Festes genommen hat.

 

Markranstädt ist stark in der Förderung von Familien. Dank der weisen Entscheidungen unserer vorrangegangenen Bürgermeistern/in, kontinuierlich in den Ausbau und die Entwicklung der Bildungs- und Betreuungseinrichtung zu investieren, ist Markranstädt attraktiv für Familien. Seit kurzem freuen wir uns auch deshalb über einen positiven Wanderungssaldo sowie eine positive Bevölkerungsprognose.

 

Für uns war es ein sehr schöner Tag mit vielen positiven Eindrücken. Wir haben unsere sächsischen Politiker als volksnah und freundlich erlebet. Wir, der CDU Stadtverband Markranstädt, freuen uns, dass die Stadt Markranstädt im Jubiläumsjahr als Austragungsort gewählt wurde und so die Gelegenheit erhalten hat, sich als familienfreundliche und sympathische Stadt zu präsentieren. Das Markranstädt als familienfreundliche Stadt am Kulkwitzer See bei Ihnen punkten konnte, haben wir dem Sächsischen Familienministerium zu verdanken. Deshalb ein herzliches Dankeschön an die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Kleptsch und ihre Mitarbeiter.

 

Für das kommende Fest in Niesky wünschen wir allen Beteiligten ebenfalls gutes Gelingen und genauso schönes Wetter wie in Markranstädt.

 

Michael Unverricht

 

Vorsitzender CDU Stadtverband Markranstädt


Aus dem Stadtrat vom 12. Mai 2016


Auch dieses Mal war die Tagesordnung überschaubar lang. Trotzdem möchten wir Ihnen eine Zusammenfassung der Sitzung zur Verfügung stellen. Wir starten dabei mit den für Markranstädt bedeutendsten Beschluss – Die Auflösung des Pachtvertrages zwischen der LeipzigSeen Projektmanagement GmbH und der Stadt Markranstädt über die Bewirtschaftung des Parkplatzes „Oststraße“ am Kulkwitzer See. Denn dies ist eng mit dem aus dem Jahr 2012 stammenden Beschluss zur Auflösung des Zweckverbandes verbunden. Denn zeigt es einmal mehr, wie schwierig sich die Bewirtschaftung und die Entwicklung des Erholungsgebiets Kulkwitzer See unter diesem Konstrukt Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See gestaltet. Im Rahmen der touristischen Erschließung des Westufers wurde auch der Parkplatz für rund 630.000 Euro hergerichtet und mit ca. 470.000 Euro gefördert. Um einer drohenden Rückzahlung der Fördermittel entgegenzuwirken, ist die Auflösung des Pachtvertrages notwendig. In diesem Zusammenhang ist geplant, die Bewirtschaftung durch die MBWV durchführen zu lassen. Mit der Auflösung des Pachtvertrages ist die Übernahme der Investitionen der LeipzigSeen zum Zeitwert notwendig geworden und erfolgt in Höhe von ca. 15.500 Euro. Den Beschluss fassten die Stadträte einstimmig.

 

Seit 2008 nimmt die Stadt Markranstädt an der Zertifizierung im Rahmen des European Energy Award® teil und wurde seitdem bereits zwei Mal zertifiziert. Das vorgestellte energiepolitische Programm umfasst dabei eine Vielzahl von Projekte, z. B. im Bereich Gebäudemanagement, der Zusammenarbeit mit den Kindereinrichtungen, intelligente Stromzähler, Schulung von Hausmeister aber auch die Förderung der umweltfreundlichen Fortbewegung, beispielsweise mit dem Fahrrad. Die Nachfrage unseres CDU-Stadtratsmitglied Roland Vitz, ob auch kleine Anlagen im ländlichen Raum bedacht sind, wurde bejaht. Die CDU-Fraktion befürwortet die energiepolitischen Initiativen der Stadt. Sichern sie uns doch ein nachhaltiges Bewusstsein auch für unsere nachfolgenden Generationen zu.

Folgende Beschlüsse fasste der Stadtrat weiterhin:

-        Bebauungsplan der Innentwicklung gemäß § 13a BauGB Gewerbegebiet Kulkwitz „GE5 – Nordwest“ Markranstädt – Einleitung eines förmlichen Satzungsverfahrens nach § 2 BauGB

 

-        Bildung einer Rückstellung für drohende Gewerbesteuerverluste in Höhe von 100.000 Euro im Haushaltsjahr 2015

 

-        Finanzierung überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 15.000 Euro für die Erstellung von erforderlichen Kurgutachten zum Abschluss des Bund-Länder-Programms „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme SEP aus den Mehrerträgen der Allgemeinen Schlüsselzuweisung im Haushaltsjahr 2016

-       


Die Annahme und Verwendung von Spenden in Höhe von 1.046 Euro zur Förderung des Denkmalschutzes unseres wertvollen Kulturguts Schloss Altranstädt – Auch die CDU-Fraktion bedankt sich bei den beiden Spender für ihr Engagement.

Zum Schluss informierte die Stadtverwaltung, dass die 6. Regionalisierte Bevölkerungsprognose für Markranstädt einen Anstieg bis 2030 von rund 15.700 Einwohner, d. h. rund 1.000 mehr als heute, ausgeht.

 

Die Straßen-Deckenerneuerung in der Ortschaft Frankenheim zu den Sommerferien beginnen wird und auch Einschränkungen im ÖPNV zu erwarten sind.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Donat zum Fortgang des Integrierten Stadtentwicklungskonzept wurde uns mitgeteilt, dass dies nach dem Sächs. Familientag weiter bearbeitet wird.

 

Auf die erneute Nachfrage unserer CDU-Stadträtin Annett Zausch „Wie es mit dem Thema Breitband weitergeht?“ wurden wieder einmal vertröstet, in dem noch Absprachen in der Verwaltung laufen.

Unser CDU-Stadtrat Michael Unverricht erbitte Informationen zum Schichtplan und zur Entwicklung des Ordnungsamtes, nachdem dies auf Antrag der CDU-Fraktion im vergangenen Jahr aufgestockt worden ist. Wir wollen damit erfahren, ob sich die Veränderung positive Auswirkung auf die Ordnung und Sicherheit in Markranstädt hat.

Unser CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Kirschner verlangt zügig eine Auskunft zu den vorgestellten Plänen des Stadtbades – insbesondere zur Finanzierbarkeit – durch den Bürgermeister. Denn auch hier befindet sich der Bürgermeister noch in der Prüfung.

 

Zur Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung wurde seitens der Bürger kontrovers das Thema Schranke in Frankenheim diskutiert. Der Bürgermeister verweist in diesem Zusammenhang auf die Sitzung des Ortschaftsrates. Seit längerem fordert unser CDU-Stadtrat und Ortschaftsratsvorsitzender Jens Schwertfeger vom Bürgermeister die Durchführung einer Befragung dazu, um Klarheit zu erhalten.

 

Am 3. Mai 2016 stellte die CDU-Fraktion schriftlich beim Bürgermeister den Antrag, den Abriss des Objektes Schkeuditzer Straße 1 vornehmen zu lassen, um endlich die Gestaltung dieses Schandfleckes in zentraler Hand voranzutreiben.

 

Auch wenn solche Anträge etwas unpopulär sind, bitten wir die Stadtverwaltung trotzdem um die Anpassung der Aufwandsentschädigung der Stadträte und Ortschftsräte. Denn diese unverzichtbare ehrenamtliche Arbeit zum Wohle unserer Stadt hat in den letzten Jahren deutlich an Intensität gewonnen. Wir erachten es deshalb als angemessen die derzeitige Grundentschädigung (z. B. für Stadträte von nur 20 Euro pro Monat) anzupassen


10.05.16 - Die Leipziger Straße im Wandel der Zeit

 

Am 10. Mai 2016 folgten rund 100 Interessierte der Einladung des CDU Stadtverbandes Markranstädt zu einem sehr interessanten und unterhaltsamen Vortrag über die Leipziger Straße im Wandel der Zeit. Auch Oliver Fritzsche (unser Mitglied des sächs. Landtags) und Georg-Ludwig von Breitenbuch (unser Kreisvorsitzender) waren Gast der Veranstaltung. Prägend für Markranstädt und die Leipziger Straße war dabei die zentrale Lage direkt an der Handelsstraße Via Regia und deshalb kamen auch Berühmtheiten wie Goethe und Napoleon durch Markranstädt. Gemeinsam mit der Geschichtsforscherin Hanna Kämmer startete die virtuelle Zeitreise am Markranstädter Rathaus. Weiter ging es zum Volkshause, welches im Jahr 1896 als Kinderbewahranstalt unter dem Namen Sonnenhof eröffnet wurde. Erst im Jahr 1927 erhielt es den Namen Volkshaus. Mit Gründung des Markranstädter Carneval Club im Jahr 1959 fanden hier die legendären Veranstaltungen des Vereins statt. Im Jahr 1990 war der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Gast im Volkshaus. Heute beherbergt das Objekt betreute Wohneinheiten für Senioren.

 

Der Weg führte die Gäste dann vorbei am Ratsgut und dem ehemaligen Standort des Hotels Rosenkranz zum Kaufhaus Joske, welches von der jüdischen Familie Mielziner bis 1933 geführt wurde. Interessant ist, dass der Park „Alter Friedhof“ seinerzeit ehrenamtlich von den damaligen Mitarbeitern der Stadtverwaltung zur Parkanlage umgestaltet worden ist. Auch schon in den 1920iger Jahren traf sich die Jugend von damals an der Kreuzung zur Parkstraße und flanierte an Sonn- und Feiertagen die Leipziger Straße entlang, in der Hoffnung einen jungen Herren oder junge Dame kennen zu lernen.

 

Bevor der Erfinder von Fix und Foxi im Jahr 1936 Markranstädt verließ absolvierte er eine Lehre als Drogist in einem Geschäft in der Leipziger Straße. Beliebt bei den Markranstädtern war bereits damals seine kreativen Schaufenstergestaltung. Die Gäste erfuhren auch, dass das Havanna Haus seinen Namen dem damaligen Zigarren- und Zigarettengeschäft verdankte, welches dort mit einer große Reklame auf seinen Unternehmenszweck aufmerksam machte. Übrigens wussten Sie, dass viele Häuser der Leipziger Straße früher einen Vorgarten hatten. Damit Schaulustige besser an die Schaufenster der Geschäfte herantreten konnten, verschwanden diese nach und nach. Dies ist der Grund warum die Straße heute so schöne breite Fußwege hat und die Umgestaltung zu einen Boulevard in 2013 und 2014 ermöglichte.

 

Scheinbar waren die Markranstädter schon damals ein tanzfreudiges Volk, denn neben dem Hotel und Restaurant „Gute Quelle“ (ehemaliges Kaufhaus), dem Thüringer Hof (heute Pension Hoppe) und vielen weiteren Restaurants befanden sich viele Tanzsäle entlang der Straße.

Geprägt durch die Weltwirtschaftskrise und die teilweise einseitige Ausrichtung der Unternehmen auf die Zurichterei hatte Markranstädt in den 1930iger Jahren eine sagenhafte Arbeitslosenquote von 80%. Diesem Negativtrend wirkten die Unternehmer Zeumer und Göhler durch ein Konzept auf Veredelung von einheimischen Fellen, z. B. Kaninchen, Lamm oder Schaf, entgegen und konnten so zügig die hohe Arbeitslosigkeit deutlich reduzieren.

 

Die letzte Station des Rundganges war natürlich die ehemalige Zuckerfabrik. Von hieraus wagten die Zuschauer einen Blick auf die ehemalige Streckenführung der Straße quer über den heutigen Kulkwitzer See.

 

Unglaublich sind die unzähligen Geschichten und Anekdoten, die über die Menschen, Geschäfte, Häuser und Unternehmen berichtet wurden. Rege war auch deshalb die Beteiligung der Zuschauer bei den einzelnen Geschichten. Hier kann deshalb nur ein Ausschnitt abgebildet werden. Wessen Neugier geweckt wurde, dem empfehlen wir einen Besuch im Heimatmuseum (geöffnet jeden Samstag von 10 bis 12 Uhr).

 

Wir bedanken uns ganz herzlich bei Hanna Kämmer für den sehr informativen und unterhaltsamen Abend.

 

CDU Stadtverband Markranstädt

Liebe Markranstädter,

der CDU Stadtverband Markranstädt lädt Sie zu einer weiteren Veranstaltung über die Geschichte unserer Stadt herzlich am Dienstag, 10. Mai 2016 um 19.00 Uhr, in die Stadthalle, 1. Obergeschoss ein.

Dieses Mal dreht sich alles um die Leipziger Straße und ihr Wandel. Unsere geschätzte Gesichtsforscherin und –bewahrerin Hanna Kämmer wird einen Vortrag mit vielen Bildern zur Markranstädter Hauptstraße, die den Wandel dokumentieren, halten. Mit im Gepäck hat sie viele Begebenheiten und Anekdoten.

 

Freuen Sie sich auf einen interessanten Abend zur Leipziger Straße unter dem Motto „Die Leipziger Straße im Wandel der Zeit“. Für Getränke und einen kleinen Imbiss  ist  gesorgt und der Eintritt an diesem Abend ist frei.

 

Nutzen Sie die Gelegenheit, um mehr über Markranstädts Geschichte zu erfahren. Die Mitglieder des CDU Stadtverbandes Markranstädt freuen sich auf den Besuch viel Markranstädter.

 

Vorstand des CDU Stadtverbandes Markranstädt 


21.04.2016 - Neuer CDU Themenschwerpunkt - Breitbandausbau

 

Die CDU Fraktion möchte sich zukünftig noch spezieller auf bestimmte Kernthemen, die den Menschen unserer Stadt wichtig sind, konzentrieren.

 

Eines dieser bedeutenden Themen ist der Breitbandausbau, für eine zukunftsträchtige Entwicklung und Stärkung unserer Stadt als Wirtschaftsstandort und Wohnort. Das Vorhandensein eines schnellen Internets wird in Zukunft über die Ansiedlung oder gar die Abwanderung von Unternehmen entscheiden. Während IT-Anbieter ihr wirtschaftliches Interesse vornehmlich auf die Kernstadt richten, ist es unser Anliegen, dass die Ortschaften gleichermaßen  erschlossen werden.

 

Die Verfügbarkeit von schnellem Internet ist bereits jetzt ein immens wichtiger Standortfaktor für die Lebensqualität der Einwohner, aber auch für eine zukünftige positive Bevölkerungsentwicklung.

 

Aus der CDU Fraktion des Markranstädter Stadtrates hat sich mit Roland Vitz und Annett Zausch eine Arbeitsgruppe gebildet, die die aktuellen Entwicklungen der Stadt zum einen unterstützen und zum anderen auch kritisch hinterfragen möchte.

 

Wir freuen uns in diesem Zusammenhang sehr, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 07.04. die Verlegung der Leerrohre in Göhrenz im Bereich des Ausbaus der Kreisstraße beschlossen hat.

 

Auf Nachfrage bei der Stadt zum generellen weiteren Vorgehen teilten uns die Verantwortlichen mit:

 

"Im Rahmen des neuen Förderprogramms DIOS hat die Stadt Markranstädt

inzwischen die erforderliche Aktualisierung der Bedarfs- und

Verfügbarkeitsanalyse vom Ingenieurbüro TKI mbH aus Chemnitz erarbeiten

lassen. Zur öffentlichen Stadtratssitzung am 11.06.2015 wurden die

Ergebnisse dieser Analyse vorgestellt.

 

Für alle 17 Ortsteile und fast alle Gewerbegebiete im Gebiet der Stadt

Markranstädt wurde eine Internet-Unterversorgung festgestellt. Auf Grund

dessen ist eine Förderung im Rahmen des neuen Förderprogramms DIOS in

diesen Gebieten möglich.

 

Nur für die „Kernstadt“ konnte keine Unterversorgung nachgewiesen

werden. In der "Kernstadt" ist somit im Rahmen des Förderprogramms DIOS

zurzeit keine Förderung möglich."

 

Einstimmig beschloss der Stadtrat am 03.12.2015 die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Breitbandversorgung im gesamten Stadtgebiet.

 

Laut Aussage der Stadt ist die Erarbeitung der Studie fast abgeschlossen. Wir hoffen sehr, hier in den nächsten Ausschüssen bzw. im Stadtrat erste Ergebnisse der Studie zu erfahren. 


Aus dem Stadtrat vom 7. April 2016

 

Die Tagesordnung des Stadtrates vom 7. April 2016 war recht überschaubar. Trotzdem wollen wir die wesentlichen Punkte der Sitzung kurz zusammenfassen. Wir freuen uns, dass sich wieder rüstige Senioren für den Markranstädter Seniorenrat gefunden haben und wünschen Christine Hauk, Steffi Herbst, Heidi Wippich, Bernd Meißner und Peter Reichelt alles Gute und viel Kraft für ihre Arbeit als Interessensvertretung der Markranstädter Seniorinnen und Senioren. Die CDU Markranstädt bietet gern ihre Unterstützung an. Weiterhin gratulieren wir dem neuen Wehrleiter Marcell Beeck und stellvertretender Wehrleiter Stefan Rösel der Ortswehr Döhlen-Quesitz zu ihrer Wahl und bedanken uns vielmals bei Thomas Haetscher für seine 15jährige Tätigkeit als Wehrleiter der Ortswehr.

Einstimmig erklärte der Stadtrat seine Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Markranstädt Herrn Siegward Vitz. Wir begrüßen es, dass mit Herrn Vitz ein langjähriger Kamerad und erfahrener Verwaltungsfachmann sich der verantwortungsvollen Aufgabe annimmt. Wir wünschen ihm viel Erfolg und gutes Gelingen. Natürlich hoffen wir, dass die Diskussionen aufgrund der Wahlanfechtung einvernehmlich geklärt werden können und keine Auswirkung auf die Arbeit der Kameraden untereinander haben. Laut Auskunft des Bürgermeisters ist die Wahl nach Prüfung ordnungsgemäß verlaufen.

 

Donnerstagabend standen ebenfalls überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 36.000 Euro für die Errichtung der Drainage am Sportcenter auf der Tagesordnung. Kostensteigerungen gegenüber Planansätzen sind ärgerlich und in diesem Fall mit einer Steigerung von 40 % umso mehr. Eine wesentliche Ursache liegt an der Lage auf einem alten Industriestandort. Alte Fundamente, welche nicht erkennbar waren, mussten beseitigt und der verunreinigte Aushub kostenintensiv entsorgt werden. Der Problemfall Sportcenter begleitet uns nunmehr seit vielen Jahren und eröffnet immer wieder hitzige Diskussionen. Wir erwarten, dass der Bürgermeister seiner Verantwortung gerecht wird und die Sanierungsmaßnahmen nachhaltig sind. Immerhin war es eins seiner Hauptwahlkampfthemen mit hohen Versprechungen durch ihn persönlich. Leider verschiebt sich aufgrund der Finanzierungsnotwendigkeit wieder einmal der Ausbau der Karlstraße um ein weiteres Jahr, welche die kürzeste Verbindung zwischen Kernstadt und dem Kulkwitzer See darstellt. Unser Stadtratsmitglied Jens Schwertfeger gab noch den wertvollen Hinweis, bei späteren Ausbau der Straße die Tiefbauarbeiten mit der KWL zu koordinieren. Der Beschluss wurde letztlich mit 17 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen gefasst.

 

Mit 19 Ja- und einer Gegenstimme wurde die Verlegung von Leerrohren für FTTB-Glasfasernetz im Zuge der grundhaften Sanierung der Kreisstraße Göhrenz in Höhe von 92.216,82 Euro an die Firma Reif Baugesellschaft mbH & Co. KG vergeben. Die CDU Markranstädt begrüßt den Vorstoß in Richtung eines leistungsstarken Glasfasernetzes für Markranstädt. Auf Nachfrage unserer Stadträtin Annett Zausch zum Ausbau durch die Stadt generell erhielt sie die Auskunft, dass dem Stadtrat eine Studie vorgelegt werden soll. Ein leistungsstarker Breitbandanschluss in jeden Haushalt ist ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor. Wir erwarten, dass der Bürgermeister zügig ein schlüssiges Konzept für ein nachhaltiges Glasfasernetz vorstellt. Wir werden uns weiter mit Nachdruck dafür einsetzten.

 

Ebenfalls wurden Finanzierungen überplanmäßiger Aufwendungen im Haushalt 2016 – wobei der Haushalt formell noch nicht einmal seine volle Gültigkeit entfaltet hat – und Mittelübertragungen für die Schadensbeseitigung im Sportcenter beschlossen.

 

Mühselig für uns Stadträte bleibt weiterhin das Nachhaken von den vielen Kleinigkeiten, die aus unserer Sicht unerledigt liegen bleiben, wie z. B. der Anstrich an der Grundschule Großlehna, die Rettungstreppe am Gerätehaus Großlehna.

 

Letztlich wurde auch noch der Punkt Toilettenanlage am Parkplatz Oststraße angesprochen, der nun wieder in den Technischen Ausschuss verwiesen wurde. Seit fast vier Jahren beschäftigen wir uns immer wieder mit dem Projekt ohne Aussicht auf eine schnelle und vernünftige Lösung. Mit so einem Vorgehen machen wir uns lächerlich und eine solche inkompetente Arbeitsweise war früher in Markranstädt nicht üblich.

 

 Marcell Beeck


Gerhard Wieland – mit 70 Jahren CDU-Mitgliedschaft fast von Anfang an in der CDU dabei

 

Im Juni dieses Jahres jährt sich die Mitgliedschaft von Gerhard Wieland zum 70. Mal. Oliver Fritzsche, Landtagsabgeordnete der CDU unseres Wahlkreises, und Michael Unverricht, CDU Stadtverbandvorsitzender, überbrachten deshalb Glückwünsche unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie des Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich..

Bei Kaffee und Kuchen kamen wir ins Gespräch und erfuhren von einem beeindruckend interessierten Gerhard Wieland vieles über die zurückliegenden 70 Jahr. 1946 aus Kriegsgefangenschaft heimgekehrt, wollte er mithelfen, ein völlig zerstörtes Deutschland aufzubauen. Es sollte ein besseres Deutschland werden und nie wieder dürfe es Krieg geben. Politisch engagieren wollte er sich. Als bekennender Christ kam für ihn nur eine Partei in Frage – die CDU.

Als Lehrer für Mathematik und Latein unterrichtete er an der Politeschnischen Oberschule in Markranstädt. Vielen Markranstädtern ist er sicherlich als Lehrer bekannt oder wurden sogar von ihm selbst unterrichtet. Durch seiner politischen Haltung und vor allem seiner Mitgliedschaft in der CDU hatte er es nicht immer einfach mit dem damaligen kommunistischen System. Öfters wurde versucht, ihm das Lehren zu untersagen. Durch seine selbstbewusste Haltung und seiner Intelligenz verstand er es stets dies zu verhindern.

Gerhard Wieland beschäftigt sich auch heute noch täglich mit dem politischen Geschehen in unserem Land „…auch wenn es uns schwer fällt, müssen wir Flüchtlinge aufnehmen und helfen sie zu integrieren. Denn wir sind ein reiches Land und sollten unsere Möglichkeiten ausschöpfen“, sagte er zu dem uns alle bewegenden aktuellen Thema. Mit der derzeitigen Arbeit unserer Bundeskanzlerin ist er sehr zufrieden. Sie soll Ihren Weg weitergehen, denn ist eine angesehene Politikerin, nicht nur in Europa, sondern Weltweit.

Wir als CDU Stadtverband Markranstädt wünsche Gerhard Wieland weiterhin viel Gesundheit und werden seinen Rat als gestandenen Politiker und Menschen gern weiterhin folgen.

 



27. Januar - Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

 

Seit 2014 erinnern fünf Stolpersteine auf der Leipziger Straße an das Schicksal der jüdischen Familie Mielziner aus Markranstädt zur Zeit der Nazi-Diktatur. Um sie wieder in den Blickpunkt unseres Bewusstseins zu rücken, reinigte die CDU Markranstädt die fünf Stolpersteine und den Gehwegabschnitt. Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus möchte die CDU Markranstädt damit ein Zeichen des Mahnens und Erinnerns setzen. Denn in einer Zeit, in der Menschen verunsichert in die Zukunft schauen und die Versuchung vermeintlich einfacher Lösungen und Parolen zu folgen groß ist, ist es umso wichtiger, der Opfer von Verfolgung und Krieg zu gedenken. Menschen, die aufgrund von Krieg, Not und Verfolgung Hilfe benötigen, müssen diese in einer zivilisierten und humanitären Gesellschaft erhalten.

Anschließend nahm die CDU Markranstädt an der offiziellen Gedenkfeier der Stadt Markranstädt am VdN-Denkmal auf dem Friedhof Markranstädt teil.

Das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau symbolisiert das Ausmaß des menschenverachtenden Holocaust des Nazi-Regimes. Am 27. Januar 1945 wurden das Vernichtungslager und die beiden Konzentrationslager durch die Rote Armee befreit. Im Jahr 1996 wurde dieser Tag durch Proklamation des Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt.

Gedenksteine durch Witterung stark verschmutzt


CDU- Mitglieder und Freunde im Sächsischen Landtag

 

Am Montag dem 21. Dezember folgen 30 Mitglieder und Freunde der CDU Markranstädt der Einladung unseres Wahlkreisabgeordneten Oliver Fritzsche in den Sächsischen Landtag nach Dresden.

Wir erfuhren sehr viel über die Arbeit des Parlaments sowie über das Gebäude des Landtages.

Oliver  Fritzsche erläuterte uns parlamentarische Arbeit und die  vielfältigen Aufgaben der gewählten Volksvertreter

Im Plenarsaal durften wir Platz nehmen und erfuhren  die derzeitige Sitzverteilung im Sächsischen Landtag.

Während eines kleinen Mittagsimbiss  wurden noch anstehende und aktuelle Fragen beantwortet.

 

Ein Besuch des Striezelmarktes in Dresden rundete den schönen Tag in unserer Landeshauptstadt ab.


CDU macht wegen Schulstraße Druck auf Bürgermeister

 

aus der LVZ vom 21.11.2015

 

"Lösungsorientierte Arbeitsweise" gefordert

 

VON JÖRG TER VEHN

 

Markranstädt. Die CDU-Fraktion erhöht ihren Druck auf Bürgermeister Jens Spiske (FWM), erwartet von ihm und seiner Verwaltung in einem Schreiben künftig "eine lösungsorientierte Arbeitsweise".

Hintergrund ist die Antwort von Bauamtsleiterin Uta Richter auf Anträge der AG Verkehrslärm, der Kirchgemeinde und der CDU. Diese hatten vorgeschlagen, in der Schulstraße am Markt wegen der hohen Verkehrsbelastung und vieler Fußgänger Tempo 30 einzuführen und einen Überweg einzurichten. Das Bauamt hatte einige Wochen später geantwortet, in einer Art Standmitteilung Gründe aufgeführt, warum an der jetzigen Gestaltung mit dem Pflaster besser nicht gerüttelt werden sollte, unter anderem drohende Fördermittelrückzahlungen angegeben.

Außerdem ließ der Bürgermeister über seine Bauamtschefin in der Antwort erklären, dass die in seinem Wahlkampf avisierte Verkehrskonzeption für die Stadt nur den Durchgangsverkehr betraf und den Bau einer Umleitungsstraße forcieren sollte. "Ohne Umgehungsstraße kein innerstädtisches Verkehrskonzept!", ließ Spiske antworten.

Das sei irritierend, so die CDU jetzt. Aus Spiskes damaligen Wahlflyern sei nicht erkennbar gewesen, dass sich das versprochene Verkehrskonzept nur auf die Umgehungsstraße beziehe. "Ihre Wähler dürften darüber enttäuscht sein", so die CDU. Da er die Umgehungsstraße aber nun so herausstelle, "erwarten wir von Ihnen eine konkrete Auflistung Ihrer Anstrengungen in Richtung Umgehungsstraße seit ihrem Amtsantritt vor rund zwei Jahren", so Micha Unverricht im Auftrag der Fraktion.

Zudem würden die Antworten in dem Brief deutlich von der Fragestellung zu Tempo 30 abweichen. "Denn Sie bieten keine schlüssige Lösung für ein Problem, welches mehrere Personengruppen beschreiben, an", schreibt die CDU. Sie fordert daher nunmehr eine Art "Runden Tisch" mit Bürgermeister, den Antragstellern und dem Bauamt, "um die Arbeitsschritte eindeutig zu fixieren".

Die 49. oder 50. Kalenderwoche, also Anfang Dezember, sei realistisch als Termin dafür. Bis dahin müsste geklärt sein, ob es verkehrsrechtlich möglich sei und ob Fördermittel in Gefahr seien, meint die CDU. "Hierzu erwarten wir eindeutige und belegbare Fakten und keine Aussagen im Konjunktiv", macht die CDU Druck

 



13.11.2015

 

Betroffen und erschüttert sind wir über die Ereignisse der Nacht von Freitag auf Samstag in Paris. Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen und Verletzten. Ihnen gilt jetzt unser uneingeschränktes Mitgefühl.

Ein fröhlicher Abend im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft mit dem Länderspiel beider Nationalmannschaften sollte werden. Doch mit diesen feigen Anschlägen versuchen diese Männer, Terror, Angst und Schrecken zu verbreiten und unsere europäische Wertegemeinschaft zu erschüttern.

Wir dürfen nicht zulassen, dass ihnen dies gelingt. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir Europäer zusammenstehen und uns unermüdlich unsere freiheitliche demokratische Grundordnung einsetzen.

 

Wir wünschen dem französischen Volke dem  Kraft und Zuversicht in diesen dunklen Stunden und versichern ihnen unsere absolute Solidarität.

 


30.10.2015 - Ergebnisse des Kreisparteitags in Markranstädt


Wahl zum Kreisvorsitzenden:

mit 90,1% wurde Georg-Ludwig von Breitenbuch im Amt bestätigt

Wahl des stellvertretenden Kreisvorstandes:
Frank Gurke 92,5%
Gerald Lehne 90,0%
Matthias Rieder 85,0%
Cora Lesch 76,3%

Wahl zum Schatzmeister: Horst Kretzschmar 83,7%

Wahl zu den Beisitzern:

Heike Helbig 94%
Katharina Wagner 93%
Dr. Gerhard Gey 90%
Karsten Richter 88%
Michael Inverricht 81%
Christian Krafzcyk 79%
Frank Lange 77%
Udo Goerke 77%
Brigitte Wenzel-Perillo 72%
Kay Ritter 72%
Svend-Gunnar Kirmes 71%
Gerold Meyer 63%
Matthias Mutscher 53%

Wir gratulieren allen gewählten Vertretern recht herzlich und wünschen viel Erfolg für die anstehenden Arbeit in den kommenden zwei Jahren.

 

Wahl der Markranstädter Stadtverbandsmitglieder Michael Unverricht und Heike Helbig als Beisitzer in den Kreisvorstand.

Katharina Landgraf - Grußwort an den CDU-Kreisparteitag am 30. Oktober 2015 in Markranstädt

 

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kreisparteitages!

Liebe Freunde in unserer Union im Landkreis Leipzig!

 

Meine Teilnahme an unserem Parteitag kann ich leider aus rein organisatorischen Gründen nicht möglich machen: Unser Flugzeug wird nach einer langen Reise von der koreanischen Halbinsel am Abend des 30. Oktobers in Frankfurt/Main landen. Da bräuchte ich schon den Hubschrauber Angela Merkels, um wenigstens zum Ende der Veranstaltung in Markranstädt  zu sein. Das ist aber nicht zu schaffen.

 

Mit einer Delegation der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe durfte ich jetzt knapp zwei Wochen lang ein geteiltes Land erleben. Wir waren eine Woche in Nord- und zum Abschluss einige Tage in Südkorea.

 

Aus dieser völlig anderen Welt, über die ich zu einer anderen Gelegenheit berichten werde, schauten wir nicht ohne Sorge zurück auf unser rund 8000 Kilometer entferntes Deutschland und auf das Europa dieser Tage. Mit diesem Brief möchte ich Ihnen meine Gedanken und Vorstellungen vermitteln, die mich persönlich als Ihre Abgeordnete im Deutschen Bundestag in der großen räumlichen Distanz jetzt bewegen.  

 

Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland zeigt uns markant: Wir stecken mitten in der globalen Realität. Wir können nicht weglaufen. Wir können nicht plötzlich die Koffer packen. Wir können nicht flüchten.

 

Die Not, das Elend und die zahlreichen Konflikte in Nahost, in Afrika und Asien sind mit den hilfesuchenden Menschen im Herzen Europas, hier in Deutschland angekommen.

 

Die Ergebnisse der Konflikte widerspiegeln sich nicht mehr nur auf den Flachbildschirmen - allabendlich zur besten Fernsehzeit, und das zumeist in HD-Qualität. Die Leidtragenden sind jetzt  hunderttausendfach in unserem gut bestellten Hause  angekommen. Und das hört nicht auf.

 

Zur Erinnerung: Insbesondere in den letzten zwei Jahren waren die täglichen TV-Nachrichten permanent gefüllt mit Not, Elend, Krieg, Terror und IS-Bedrohung. Wenn man wollte, konnte man das Ganze ausblenden oder auf einen anderen Kanal umschalten. Aber spurlos blieb die visuelle Distanz von zwei, drei Metern zum TV-Gerät nicht. Schon im letzten Jahr fragten sich viele Menschen, wo das ganze Elend noch hinführen würde. Immer mehr Menschen zeigten sich stark beunruhigt. Haben wir alle, und diejenigen, die sich professionell mit diesem Thema beschäftigen, das Problem nicht erkannt und die Zeit einfach verschlafen?! Wir haben wohl lieber in Politik und Wirtschaft über die Maut, die Energiewende und über den Mindestlohn von 8,50 Euro pro Arbeitsstunde oder um weitere Erleichterungen im internationalen Handel gestritten.

 

Wer hat eigentlich im Herbst vor zwei Jahren die Zeitungsbeilage der Bundeszentrale für politische Bildung für die Wochenzeitung "Das Parlament" vom 18. November 2013 gelesen? Der Titel "Grenzenloses Europa – Europas Grenzen – Migration, Flucht, Asyl" zeigte schon damals einen Weg rund um das Themendickicht, in dem wir jetzt feststecken.

 

Die Lektüre lohnt sich auch heute noch und nun erst recht, um den eigenen Blick für das Jetzt und das Heute schärfen zu können. Die Aufsätze – angefangen von "Deutschland – Einwanderungsland im Herzen Europas" über "Herausforderungen europäischer Grenzpolitik" und "Flüchtlinge an den Grenzen Europas" oder "Anmerkungen zur Willkommenskultur" bis hin zu "Kommunaler Umgang mit Menschen ohne Papiere" bieten unglaublich viel Diskussionsstoff.

 

Gerade jetzt brauchen wir einen neuen gesellschaftlichen Dialog über die Zukunft unseres Vaterlandes. Wir christlichen Demokraten sollten die Initiative ergreifen und die weitere Entwicklung bestimmen. Das sollten wir nicht anderen überlassen. Wir brauchen dazu Redefreiheit, so wie in den Herbsttagen von 1989, und keine Angst, seine Meinung zu äußern.   

 

Wir müssen Deutschland ab sofort "neu berechnen". Wir brauchen dringend ein Update, das unser bislang bewährtes Rechtssystem auf die total veränderte Welt und auf die neuen Verhaltensweisen einstellt. Die bisherigen Koordinaten sind möglicherweise veraltet oder einfach nicht mehr haltbar angesichts der globalen Entwicklung. Fakt ist eines: Wir leben nicht mehr auf einer Insel der Glückseligkeit. Wir müssen Deutschland im veränderten Weltgefüge neu verorten und dabei versuchen, die hier gelebten und praktizierten Werte auf die veränderte Welt einzustellen. Eben mit unseren Grundwerten. Mit diesen Prinzipien schufen wir Ergebnisse, die Deutschland zum Magneten gemacht haben.

 

Möglicherweise steht auch das Ewigkeitsrecht des Grundgesetzes auf politisches Asyl in der bisherigen Form zur Disposition. Das wäre eine schlimme Erfahrung, die uns nicht erspart bleibt. Die Realität in Gestalt laufender, weiter drängender Menschen schiebt europäisches und deutsches Recht einfach beiseite. Gern genossene und per Gesetz gesicherte Freiheiten sorgen da nicht für die so nötige Gegenwehr. Das ist beängstigend. Das ist ein Härtetest für die Europäische Union. Wie dieser ausgeht, entscheidet über Frieden und Krieg. Drastischer und dramatischer kann ich es gar nicht ausdrücken.

 

Diese Feststellung ist umso bitterer nach einer nun siebzigjährigen Friedenszeit im Zentrum Europas. 

 

In einer solchen Perspektive kann und sollte man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Und trotzdem müssen wir uns als christliche Demokraten ganz besonders dem aktuellen Alltag widmen: Wir wollen in christlicher Nächstenliebe helfen. Das ist tatsächlich alternativlos. Auch wenn es schwerfällt angesichts unzähliger junger Männer, die ihre Heimat verlassen haben. Werden sie zu Hause wohl eher gebraucht, die Trümmer wegzuräumen und Zukunft dort, wo ihre Wurzeln sind, aufzubauen.

 

Das ist nicht naiv gedacht, aber zugleich auch nicht realitätsnah. Denn die Voraussetzungen sind schweigende Waffen und Frieden zwischen allen Akteuren in den Krisenregionen. Das wird ein langer Weg sein.

 

Wir sollten jetzt gemeinsam darauf achten, dass die Saat des Hasses, des Unfriedens, und der Gewalt, die von den Extremisten gleich welcher Farbe ausgestreut wird, in unserer Gesellschaft nicht keimen und nicht aufgehen kann.  Schaffen wir das nicht, so werden wir unsere christlichen Werte und vor allem den Frieden in Europa selbst über Bord werfen. 

 

Wir sind gut beraten, alles zu tun für eine verbale Abrüstung in den Diskussionen und Streitgesprächen. Wir brauchen weniger Aufgeregtheit und einen kühleren Kopf, um das Zepter des Handelns nicht abzugeben. Das ist ein besonderer Wunsch auch für das Verhältnis zwischen Basis und Führung in unserer Union und jetzt vor allem auch zwischen den Unionsschwestern. Ultimaten an die Berliner Adresse – wie in dieser Woche geschehen - tragen genauso wenig zur Problemlösung bei wie Klageandrohungen.

 

Werden wir bitte nicht selbst zu Terroristen des Wortes! Dieser Wunsch ist nicht aus der Luft gegriffen: Unzählige Mails, die mich und unser Abgeordnetenbüro erreichen, strotzen nur so von verbaler Gewalt, von unflätigen und zumeist haltlosen Vorwürfen. Das ist erschreckend.

 

Sehr ernst nehme ich die zahlreichen Anfragen von Menschen, die angesichts der Flüchtlingswellen einfach nur Angst um unsere Gesellschaft und um unser Land haben. Ich kann da nur sagen: Ich bin ganz bei Ihnen. Aber eines ist klar: Angst ist in der Politik ein schlechter Ratgeber und auch kein guter Begleiter. 

 

Wenn wir in der Politik selbst ängstlich sind, können wir niemandem die Angst nehmen und auch keine Probleme lösen!

 

In wenigen Wochen beginnt für uns alle der Advent. Das heißt Ankunft. Nutzen wir die Zeit, um den Angekommenen zu begegnen. Wir wollen Ihnen direkt und persönlich vermitteln, was wir hier als Unionsleute unter Solidarität mit Hilfesuchenden und Schwachen verstehen. Beispielsweise warme Kleidung spenden. Das könnte ein Zeichen für Wärme sein, die diese Menschen dringend brauchen – ungeachtet, ob sie in wenigen Wochen und Monaten Deutschland und unseren Landkreis wieder verlassen müssen. Dann können sie trotz allen Frustes eine persönliche Botschaft und Erfahrung in ihre Heimat mitnehmen, wie hier Frieden und Gemeinschaft gelebt werden. 

 

Aber genauso engagiert wollen wir gemeinsam auch allen Deutschen Wärme  geben, die - aus welchen Gründen auch immer – die Hilfe der Solidargemeinschaft dringend brauchen. Bei der Integration in den Arbeitsmarkt sollen auch sie von neuen, unkomplizierten Maßnahmen profitieren!

 

Dem neu zu wählenden Kreisvorstand wünsche ich aus der Ferne für die kommende schwierige Arbeit gute Kondition, Besonnenheit und die Zuversicht, dass der Geist der Gewaltlosigkeit uns tragen wird – so wie vor 25 Jahren als wir Diktatur und Unfreiheit hinter uns lassen konnten.

 

 

In Verbundenheit und beste Grüße aus Korea!

 

 

Ihre Katharina Landgraf, MdB

 

 


Überwältigende Resonanz beim zweiten Vortrag zur Geschichte des Braunkohletagebaus in und um Markranstädt

 

 

Markranstädt, 30. September 2015:

 

Deutlich mehr als 100 Interessierte folgten der Einladung der Markranstädter CDU zum zweiten Vortrag zur Gesichte des Braunkohletagebaus in und um Markranstädt am 29. September 2015.

Mit gewohnt sympathischer Gelassenheit erzählte Heimatforscher Dieter Rackwitz über die Geschichte des Braunkohlekraftwerkes, die Elektrifizierung der einzelnen Ortschaften sowie die frühen Anfänge des beliebten Erholungsgebietes Kulkwitzer See. 
Interessant dabei war, dass ursprünglich die dezentrale Stromversorgung üblich war, wie wir es heute wieder mit der modernen Technik beispielsweise Photovoltaik-Anlagen erleben. Erst mit dem Bau der großen Kraftwerke in der Region änderte sich dies. Und mit einem weiteren Irrglauben räumte Rackwitz auch auf. Das seinerzeit genannte Braunkohlefeld Mansfeld hatte seinen Namen nicht aufgrund der dort tätigen Arbeiter aus dem Mansfelder Land erhalten, sondern dessen Eigentümer hieß Mansfeld.

Vorsitzender Michael Unverricht freut sich über das rege Interesse bei der zweiten Veranstaltung dieser Art und ist sich sicher, dass dies nicht die letzte der CDU Markranstädt sein wird. "Für uns Markranstädter CDU ist das auch eine gute Gelegenheit am Rande der Veranstaltung mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.", meint Unverricht zur Intention des Vortrags, "So erfahren wir ganz ungezwungen und ohne viel politisches Drumherum was die Menschen bewegt und können es in unsere Arbeit z. B. als ehrenamtliche Stadträte einfließen lassen.".

Die CDU bedankt sich vielmals bei Dieter Rackwitz für seinen abwechslungsreichen Vortrag und natürlich ebenso bei allen ehrenamtlichen Mitarbeitern des Büros für Stadtgeschichte für ihr Engagement zur Wahrung der Geschichte unserer Stadt.

Wer sich über den Vortrag hinaus über informieren möchte, kann dies dienstags von 9 bis 11.30 Uhr und 14 bis 16 Uhr sowie donnerstags von 9.30 bis 11.30 Uhr im Büros für Stadtgeschichte oder samstags von 10 bis 12 Uhr im Heimatmuseum.



Einige Daten zum Anbau Grundschule Markranstädt:

Zum Projekt:

 

Rohbaukosten:        ca. 278.000 Euro

Gesamtkosten:        rund 1 Mio. Euro (inkl. Planung)

Förderung:              rund 333.000Euro,  

 

 

Keine Förderung der Ausstattung,

z. B. Bänke, Tische, Tafel

 

Der Entwurf des neuen Anbaus geht auf den Vorschlag von Architekt Thomas Näther zurück, der bereits den Umbau eines Teils der ehemaligen Industriebrache Leipziger Straße 4 zur Grundschule begleitete. Eröffnet wurde die Grundschule im Jahr 2001, seit 2008 ergänzt das Baumhaus den Komplex.

Seinerzeit wurde die Grundschule aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen als zweizügig geplant. Mittlerweile besuchen die Grundschule rund 300 Schülerinnen und  Schüler und sie wird seit Jahren durchgängig dreizügig geführt. Die Entwicklung der damalig gedachten Schülerzahlen wurde zum Glück nicht bestätigt. Markranstädt ist attraktiv für junge Familien. Diesem Bedarf kommen wir mit dem Anbau nach.

 

Idee:

 

Gebäude Grundschule wird zum Schiff wegen der Nähe zum Kulkwitzer See, deshalb erhält der Rumpf (Altbaukomplex der Schule) eine Art Bug.

Im Anbau entstehen 4 Zimmer mit Nebenräumen.

Im Erdgeschoss befindet sich das größte Klassenzimmer des Neubaus, welches über Flügeltüren nach draußen geöffnet und der Unterricht somit im Freien fortgeführt werden kann. Ein Teil dieses Zimmers wird durch die Schiffsbrücke überdacht.

Im Oberschoss verfügt der Anbau über zwei weitere Klassenzimmer mit 55 und 62 Quadratmeter sowie einen Gruppenraum mit 46 Quadratmeter.

Ergänzt werden die Räume durch Mediathek, Aufenthaltsraum für Erzieher und Lagerraum für Außenspielgeräte.



07.06.2015 Graichen gewinnt auch in Markranstädt mit absoluter Mehrheit

Wahlergebnis Landratswahl aus Markranstädt

 

Herzlichen Glückwunsch, Henry Graichen, für das hervorragende Wahlergebnis!

 

Wir gratulieren dem neu gewählten Landrat recht herzlich und wünschen Ihm viel Erfolg für die kommenden Aufgaben.

 

 

 

 

 

 

 


Landratskandidat Graichen besucht Pfingstfeste

 

25.05.2015

Zu Pfingsten war einiges los im Landkreis Leipzig. Unser CDU Landratskandidat Henry Graichen nutzte die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Menschen in unserem Kreis. So besuchte er neben dem 35. Räpitzer Pfingstfest auch das Familienfest rund um den Deutschen Mühlentag an der Bockwindmühle Lindennaundorf.

 

Er ist beeindruckt von dem vielen ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis und insbesondere in Markranstädt, das unsere Heimat so einzigartig und sympathisch macht. Wir freuen uns über sein Interesse und denken, er ist der Landrat von hier für die Bürger von hier. Als langjähriger Bürgermeister von Neukieritzsch kennt Henry Graichen, Kandidat der CDU, sich hervorragend in der Kommunalverwaltung und über die Herausforderungen der Zukunft aus.

Mehr Infos zum Räpitzer Pfingstfest finden Sie Öffnet internen Link im aktuellen Fensterhier

Erste Beigeordnete Beate Lehmann & Landratskandidat Henry Graichen

15. Via Regia Classic

 17.05.2015

CDU-Landratskandidat Henry Graichen besucht Oldtimer-Rallye in Markranstädt

Oldtimer faszinieren Jung und Alt und in Markranstädt reicht die Geschichte der Oldtimer bis ins frühe 20. Jahrhundert zurück. Denn damals wurden hier die legendären MAFs produziert. Laut Aussagen des Oldtimervereins existieren nur noch ca. zehn Stück dieser Fahrzeuge. Einige der wenigen Schmuckstücke konnte man zur diesjährigen Via Regia Classic bewundern. Über 120 Teilnehmer zählt die Rallye in diesem Jahr. Zahlreiche Gäste bejubelten die Rallye-Teilnehmer. Auch unser Landratskandidat Henry Graichen konnten sich der Faszination nicht entziehen und war begeistern von den historischen Fahrzeugen. Denn die Ingenieurleistung von damals ist der Grundstock unseres heutigen wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolgs. Bildung und Wirtschaft sind auch zwei Kernthemen des Landratskandidaten Henry Graichen für eine nachhaltige und positive Entwicklung des Landkreises Leipzig Land.


Aufruf zur Wahl am 07. Juni 2015

v.l. John Detzner, Michael Unverricht

 

08.05.2015

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

mit viel Freude haben wir in den vergangenen Tagen die Plakate unseres Landratskandidaten Henry Graichen an den zahlreichen Plätzen angebracht.

 

Nun liegt es in Ihrer Hand zu entscheiden, wer in den kommenden Jahren unser Landrat für den Landkreis Leipziger Land seien wird.

 

Henry Graichen ist in jedem Fall ein erfahrener aber auch ambitionierter Kommunalpolitiker, der viel vor hat und einiges bewegen will.

 

Als Bürgermeister von Neukieritzsch und amtierender Kreistagsabgeordneter konnte er bereits umfangreiche Einblicke in den Landkreis, aber auch in die Belange von Markranstädt erhalten.

 

Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger hiermit aufrufen, ihr Wahlrecht wahrzunehmen und damit die Entwicklung unseres Landkreises mitzugestalten.

 


Anfrage CDU Fraktion zur Stadtratssitzung - Stellenbesetzung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

Sehr geehrter Herr Spiske,

 

zum 1. November 2014 haben Sie ohne vorherige Rücksprache mit dem Stadtrat eigenständig die neue Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit geschaffen und eine Neueinstellung vorgenommen. Im Stadtrat Oktober teilten Sie uns Ihre Entscheidung mit. Damals versprachen Sie, dass Sie dadurch die Stadt Markranstädt zur Marke entwickeln wollen und die Öffentlichkeitsarbeit eine neue und wichtigere Bedeutung erlangen soll. Sicherlich auch unter dem Aspekt, dass Sie in Ihrem Wahlprogramm mehr Transparenz versprochen haben.

 

Jetzt sind fast sechs Monate um und die Probezeit der Neueinstellung läuft aus. Bisher konnten wir keine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit feststellen. Die vielen unsäglichen Beiträge, z. B. Ihr selbstgeführtes Interview, haben eher noch dem Image der Stadt geschadet. Ihre Kommunikation in den anderen Medien, z. B. Facebook, Amtsblatt oder Leipzig Fernsehen, erwecken bei uns eher den Eindruck, dass es Ihnen um eine positiven Darstellung Ihrer eigenen Person geht und nicht um ein transparente Kommunikation der anstehenden Projekte, z. B. Kita-Neubau und Sportcenter. Wir empfinden die Pressemitteilung eher oberflächlich und ohne inhaltliche Substanz.

 

Deshalb erwarten wir von Ihnen eine Stellungnahme und kritische Auseinandersetzung mit dem bisherigen Ergebnis der Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit. Gegebenenfalls sollte darüber nachgedacht werden, ob die eingestellte Person, die richtige ist für diese wichtige Aufgabe (möglichst noch bevor die Probezeitausläuft). Weiterhin erwarten wir von Ihnen eine detaillierte Aufstellung der Aufgaben dieser Stabsstelle. Denn entgegen Ihrer damaligen Äußerung im Stadtrat (es würden dafür keine Kosten anfallen) entstehen mit neuen Stelle deutliche Aufwendungen für die Stadt, denn dem Stellenplan im Haushaltsplan konnten wir entnehmen, dass die Stelle relativ hoch eingruppiert wird.

 

CDU Fraktion


CDU wählt neuen Vorstand am 23.04.2015


Pressemitteilung

 

Markranstädt, 24. April 2015

 

Zur regulären Mitgliederversammlung am 23. April 2015 wählten die 30 anwesenden Mitglieder des CDU-Ortsverbands Markranstädt im VIP-Raum der Stadthalle Markranstädt mit hervorragendem Ergebnis zum neuen Vorstand:

 

 

  • -        Michael Unverricht zum Vorsitzenden mit 93,3 %,
  • -        Judith Heine zur Stellvertreterin mit 96,6 % und
  • -        Enrico Deinert zum Schatzmeister mit 93,3 %.

 

Als Beisitzer wurden Alexander Rosinski, Uwe Klesse, Katrin Haenel, Jens Schwertfeger und Helmuth Matthes bestätigt.

 

In seinem Bericht zur abgelaufenen Amtsperiode dankte Vorsitzender Michael Unverricht allen, die zum sehr guten Abschneiden der CDU zur Kommunalwahl 2014 beigetagen haben. Für ihn ist das Ergebnis auch ein Zeichen in Richtung Allianz, welche Vorstellung die Wähler für ihre Stadt tatsächlich haben. "Mit verlässlichen Themen und einer sachorientierten Politik sowie dem Grundsatz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" konnten wir bei den Wählern punkten", erklärt Vorsitzender Unverricht. Er stellt weiterhin fest, dass es der heutigen Rathausspitze an Ideen und Visionen mangelt und sieht hier die CDU als Motor, denn durch ihren konsequenten Weg beim Bebauungsplan Westufer Kulkwizter See hat sich gezeigt, dass das Richtige war und heute redet niemand mehr von den damaligen Querelen. In diesem Zusammenhang dankte er der ehemaligen Bürgermeisterin Carina Radon für ihr Durchsetzungsvermögen und Weitsicht. Diese positive Entwicklung will die CDU Markranstädt fortführen und sieht einen Schwerpunkt im Abschluss der Entwicklung der Infrastruktur rund um den Kulkwitzer See. Auch in Punkto eigenständiges Gymnasium will die CDU weiter dran bleiben und den Bürgermeister in die Pflicht nehmen. Damit der in 2012 gefasste Beschluss zur Eigenständigkeit zeitnah umgesetzt wird. Wichtig bleibt dabei auch, die Kontrollfunktion des Stadtrats wahrzunehmen. Er nannte diese beiden Projekte stellvertretend für die vielen anstehenden Aufgaben in der Kommunalpolitik.

 

Wie der CDU-Vorstand so haben sich auch die Mitglieder für eine intensivere Zusammenarbeit der Mitglieder des CDU-Verbandes ausgesprochen. Darüber hinaus sollen die Darstellung der politischen Arbeit der Markranstädter CDU besser kommuniziert und beispielweise auf der eigenen Homepage dargestellt werden.

 

Der neue CDU-Vorstand freut sich auf eine gute und nachhaltige Zusammenarbeit für seine Heimatstadt Markranstädt. Mit den Worten "Es gibt viel zu tun und der Gegenwind bläst uns nach wie vor mit großer Wucht ins Gesicht. Dem standzuhalten und weiter nach vorn zu blicken, dies sollte unser Ziel für die kommende Zeit sein", schloss Unverricht seine Rede und erhielt dafür zustimmenden Applaus.

 

zur Rede des Vorsitzenden Michael Unverricht  Öffnet internen Link im aktuellen Fenster- hier klicken

neue Vorstand: 

v.l. M.Unverricht, A. Rosinski, K. Haenel, J. Schwertfeger, J.Heine, U.Klesse

Es fehlt: H. Matthes


Mitgliederversammlung der CDU - Terminankündigung


CDU Markranstädt informiert sich zum Tag der offenen Tür

28.02.2015

 

Am 28.2. fand der Tag der offenen Tür an Oberschule und Gymnasium in Markranstädt. Wir, die CDU Markranstädt, nutzten die Gelegenheit und informierten uns bei Schulsozialarbeiter Braun-Weidemann über das Projekt "Lehrerfreier Raum". Er erläuterte uns, wie wichtig das Projekt für ein besseres Miteinander von Schülern der Oberschule und Gymnasium ist. Wir haben ihn deshalb gebeten, uns seine Ideen und die notwendigen Schritte schriftlich zu formulieren, damit wir dies im Stadtrat diskutieren und für den weiteren Projektverlauf die Weichen stellen können.

 

Wir waren von den tollen und breiten Angeboten beider Schulen begeistert. Dieser Tag ist eine hervorragende Gelegenheit sich über die Inhalte zu informieren. Bei dieser Gelegenheit schauten wir uns auch die neuen Werkräume im Untergeschoss der ehemaligen Dussmannküche an. Aus dunklen und schmutzigen Kellerräumen ist ein freundlicher und heller Klassenraum entstanden. Auch für die Bausubtanz des gesamten Gebäudes ist es von Vorteil, dass diese Räume umfänglich saniert wurden.

 

Bedauerlich fanden wir, dass gerade die Stadträte, die sich immer so lautstark für eine angebliche Verbesserung der Jugendarbeit einsetzen, fehlten und scheinbar kein wirkliches Interesse an dem Projekt "Lehrerfreier Raum" haben.


Der richtige Standort für eine Kindertagesstätte

 

26.02.2015

Seit mehreren Jahren wird die CDU in Markranstädt, deren Fraktion im Markranstädter Stadtrat und einzelne Fraktionsmitglieder öffentlich in diversen Medien (Zeitungen, diverse Plattformen im Internet...) diffamiert. Einen Höhepunkt erreichte dies im Wahlkampf der Bürgermeisterwahl 2012. In diesem Zusammenhang wurde auch der Ausdruck von "Grabenkämpfen" in Markranstädt geprägt.

 

Unser Stadtverband legte und legt großen Wert auf eine sachorientierte Arbeit. Unser Ziel ist immer im Dienste von Markranstädt das Beste für unsere Stadt und seine Ortsteile und seine Bürger zu leisten. In unserer Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister Herrn Spiske im Stadtrat haben wir eindeutig gezeigt, dass uns das Wohl unserer Stadt Markranstädt mit seinen Ortsteilen am Herzen liegt. Unsere Arbeit ist und war nie unkritisch, auf jeden Fall aber immer ergebnisorientiert. Polemik können und wollen wir nicht.

 

Wenn man sich als Stadtrat zur Wahl stellt muss klar sein, dass auch unpopulistische Entscheidungen zu treffen sind. Man kann nicht für jede schwerwiegende Entscheidung eine Bürgerbefragung oder einen Volksentscheid durchführen. In diesem Zusammenhang sind Kosten und Nutzen abzuwägen. Mit der Wahl des Organes Stadtrat haben die Bürger eine Wahl getroffen. Somit sind im Stadtrat demokratisch erfolgte Abstimmungsergebnisse und verschiedene Meinungen der Fraktionen anzuerkennen. In konstruktiven Diskussionen können Argumente vorgetragen werden. Man muss der Meinung der Gegenseite nicht zustimmen, die Höflichkeit gebietet es aber, diese anzuhören und zu akzeptieren.

 

Am Anfang dieses Jahres luden die Mitglieder der Freien Wähler auch die Stadtratsmitglieder der CDU zum Neujahrsempfang um zukünftig gemeinsam für Markranstädt zu arbeiten. Eine Stadtratsentscheidung (Standort Kita) später sieht sich die CDU-Stadtratsfraktion wieder zahlreichen öffentlichen und nicht-öffentlichen Angriffen ausgesetzt.

 

Aus diesem Grund möchten wir zur "Standortfrage Kindertagesstätte" unseren Standpunkt öffentlich darstellen:

 

Wir kritisieren die übereilt bei Facebook initiierte scheinbar neutrale Bürgerbefragung der Stadträte der Freien Wähler, DIE LINKE und der SPD. Die Aufstellung mit den Punkten 1-3 gibt eine Wertung wieder. Diese wird durch unvollständige Angabe der Pro und Kontras noch verstärkt. Auch die Angabe „... hinter der alten Autofabrik?“ beinhaltet eine (hier negative) Wertung. Der durch die Stadtratsfraktionen Freien Wähler, DIE LINKE und der SPD bevorzugte Standort wird durchweg mit positiven Argumenten beworben, während bei den anderen Standorten fast nur negative Bewertungen erfolgen. Auch die Durchführung der Befragung lässt bei uns die Befürchtung aufkommen, dass hier keine für Markranstädter Bürger neutrale Entscheidung getroffen werden kann. So ist aufgrund der Anonymität nicht gewährleistet, dass die Abgabe der Meinung durch Ortsfremde oder gar die Mehrfachabgabe der Stimme erfolgt. Auch kann keine Angabe zum Alter der Befragten gemacht werden und/oder ob diese von der Entscheidung direkt oder indirekt betroffen sind.

 

Fest steht, die Stadtverwaltung weist seit ca. 1 ½ Jahren darauf hin, dass in Markranstädt kurz- und mittelfristig ca. 80 Kinderkrippen- und Kindergartenplätze benötigt werden um den anstehenden Bedarf zu decken. Der Bau dieser Kita in Markranstädt ist nur mit Fördermitteln möglich. Den Erhalt dieser hat der Landkreis der Stadt Markranstädt für 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung für die Beantragung der Fördermittel ist ein vorliegendes Konzept, welches einen Standort beinhaltet. Aus diesem Grund erarbeitete die Stadtverwaltung 2013/2014 eine Beschlussvorlage in welcher mögliche Standorte untersucht wurden. Nach kritischen Rückfragen unserer Fraktion, ob ein Kita-Bau im Stadt-Park möglich ist, versicherte die Stadtverwaltung, dass dies geprüft und möglich sei. Aus diesem Grund stimmte unsere Fraktion für den Standort "Stadtpark / Am Stadtbad". Im Nachhinein musste der Beschluss durch die Stadtverwaltung / den Stadtrat aufgehoben werden, da die avisierte Fläche nicht bzw. nicht kurzfristig für den Bau einer Kita zur Verfügung gestellt werden kann. Somit beginnt die Standort-Suche von vorne.

 

Mittlerweile gibt es 3 favorisierte Standorte, welche realisierbar sind. Nach vielen Gesprächen und Diskussionen unserer Fraktionsmitglieder haben wir folgende Prioritätenliste festgelegt:

 

1.     Stelle:  Am Stadtbad mit Einbeziehung einer Teilfläche des Jugendclubs

-       Fläche Eigentum der Stadtverwaltung / Erschließungskosten gering (nähere Information durch Bauamt erfolgt noch) / sofortiges Baurecht

-       Vorhandene Infrastruktur kann genutzt werden

o   Aufwertung und Nutzung des Gelände des Jugendclubs (Integration des Jugendclubs => nicht Einschränkung)

o   Im Sommer Nutzung des Stadtbades

o   Nutzung der Sportplätze (Stadion und Tennisplätze) möglich

-       Nähe zum Stadtpark / beschrifteten Naturpfad => naturnah

-       Im Winter Nutzung der Rodelbahn

-       Parkmöglichkeiten und Anschluss Nahverkehr (Weststraße) vorhanden

-       Baumbestand „klimatisiert“ im Sommer

 

2.     Stelle:  Ziegelstraße => Gelände der alten Autofabrik

-       Fläche Eigentum der Stadtverwaltung / Erschließungskosten gering (nähere Information durch Bauamt erfolgt noch) / sofortiges Baurecht

-       Aufhübschung einer "Industriekloake" (Bezeichnung Medien)

-       Parkmöglichkeiten und Anschluss Nahverkehr (Bahnhof) vorhanden

 

3.     Stelle:  Westufer Kulkwitzer See neben der MeriSauna

-       Fläche Eigentum der Stadtverwaltung / Erschließungskosten gering (nähere Information durch Bauamt erfolgt noch) / sofortiges Baurecht

-       Exklusive Lage (Gefahr eines High-Society-Kindergartens)

o   Naherholungsgebiet / Kulkwitzer See

-       Kritisch sehen wir Folgendes:

o   Ist diese Kindertagesstätte auch von den Anwohnern gewollt?

§  Gefahr von Einwänden der Anwohner (Bildung Bürgerinitiative)

o   Parkmöglichkeiten und Anschluss Nahverkehr vorhanden

§  Mit Pkw wird dies zur Belästigung der Anwohner zu den Berufsverkehrszeiten führen

§  Die im Sommer im Bereich des Kulkwitzer Sees angespannte Parksituation wird sich noch verschärfen

§  Anschluss Nahverkehr "sportlich" mit 8 min. fußläufig angegeben => auch mit Kind??

o   Stromleitung über der Kindereinrichtung

o   Nutzung Bademöglichkeit für Kinder im See nicht gegeben (offenes Gewässer)

o   Bestehendes Gewerbe in der Nachbarschaft (Lärm ggf. zur Mittagszeit / Wellnessbereich) mit Betreiben einer Kindereinrichtung vereinbar?

 

Auch uns liegt das Wohl unserer Kinder am Herzen. Leider können wir den perfekten Kita-Standort nicht "backen", sondern wir müssen mit Abwägen der Interessen aller Bürger / Betroffenen und natürlich auch mit Blick auf unsere Finanzen eine Entscheidung treffen. Wir haben hiermit die Gründe unserer Entscheidungsfindung unter Abwägen aller Für und Wider und nach Rücksprache mit direkt und indirekt betroffenen Bürgern dargelegt und hoffen, dass zügig eine Standortentscheidung getroffen wird ... denn ohne Standort – keine Fördermittel und somit auch keine Kita.

 

Vorstand des Stadtverbandes der CDU


Antrag der Fraktion CDU - Barrierefreie Bushaltestellen

05.02.2015

CDU Antrag zur Stellenbesetzung im Bereich Öffentlichkeitsarbeit

 

Markranstädt, den 09.11.2014

  

CDU Markranstädt wird erneut den Antrag zu Verhandlungsgegenstand für die Tagesordnung Stadtrat "Beschluss zur Stellenbeschaffung und Stellebensetzung des/der Leiter/in Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Markranstädt" beim Bürgermeister einreichen.

 

Der Bürgermeister Spiske ist mit der Aussage "eine Fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zu pflegen" angetreten. Irritiert müssen wir jetzt feststellen, dass unsere Anträge zu Verhandlungsgegenstände für die Tagesordnung Stadtrat:

 

1.     Beschluss zur Ausschreibung der Stelle des/der Fachbereisleiter/in Finanzen der Stadt Markranstädt und

2.    


Beschluss zur Stellenbeschaffung und Stellebensetzung des/der Leiter/in Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Markranstädt (siehe Anlage)

 

aus formellen Gründen abgelehnt wurden. Entgegen der bisher üblichen Verfahrensweise genügte es dem Bürgermeister nicht, wenn die Anträge durch den Fraktionsvorsitzenden eingereicht werden. Vielmehr fordert er mindestens fünf eigenhändige Unterschriften. Ersterem Antrag will er jetzt zwar selbst nachkommen und die Stelle des Kämmerers ausschreiben. Jedoch sind wir mehr als unzufrieden über die deutliche Ausweitung des Personals der Kernverwaltung in Markranstädt mit Blick auf die angespannte Haushaltslage. Deshalb werden wir den zweiten Antrag mit den gewünschten Unterschriften erneut einreichen. Mit einer fadenscheinigen Begründung versucht er bereits im Vorfeld einen sachlichen Ablehnungsgrund vorzubringen. Laut § 75 Abs. (1) der sächsischen Gemeindeordnung ist der Haushaltsplan Teil der Haushaltssatzung und laut § 75 Abs. (2) der Stellenplan Teil der Haushaltssatzung, welche laut § 76 durch den Gemeinderat zu beschließen ist. Dabei bestimmt der Stellenplan entsprechend § 63 über zu besetzenden Stellen einer Gemeinde. Weiterhin legt der Stadtrat die Grundsätze für die Verwaltung entsprechend Punkt III, § 4 Abs. (1) der Hauptsatzung fest. Deshalb behalten wir uns eine rechtliche Prüfung durch die Kommunalaufsicht vor.

 

Mit der Einbringung zur letzten Stadtratssitzung des Haushaltes und dem entsprechenden Stellenplan der Stadtverwaltung signalisiert der Bürgermeister eine strategische Neuausrichtung der Verwaltung. Im Eiltempo versucht er jetzt, Druck auf die Stadträte auszuüben. Damit soll die Beschlussfassung der Haushaltssatzung noch in diesem Jahr herbeigeführt werden. Für uns steht damit fest, dass er unserem Antrag zuvorkommen will, um sich die Legitimation der Einstellung der neuen Leiterin Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit einzuholen.

 

Mit Verwunderung mussten wir zur Stadtratssitzung am 06.11.2014 weiterhin feststellen, wie persönlich Vertraut die neue Mitarbeiterin Öffentlichkeitsarbeit bereits mit einzelnen Stadträten der Freien Wähler Markranstädt umgegangen ist. Damit gewinnt diese Einstellung weiter an Brisanz. Denn, obwohl der Bürgermeister mehr Transparenz den Bürgern versprochen hat, wurde genau diese Stelle nicht öffentlich ausgeschrieben.

 

Für uns stellt sich die Frage, besteht die Notwendigkeit für diese Stelle für die Stadt Markranstädt oder besteht die Notwendigkeit eher für die Profilierung des Bürgermeisters selber.


Neue Stadträte zur Informationsveranstaltung bei Mischa Woitschek

 

Drei Stadträtinnen der Stadt Markranstädt, Frau Geppert( FWM), Frau Riedel und Frau Zausch ( CDU ), nahmen am 11.10.2014 an der Fachschule für Verwaltung Meißen die Möglichkeit wahr, gemeinsam mit ca. 150 " jungen Stadt- und Gemeinderäten" Grundkenntnisse für die Ratspolitik zu erlangen. Auch manch " alter Hase" nutze die Möglichkeit sich in den  Grundlagen der Kommunalpolitik fit zu machen.

Der Sächsiche Städte- und Gemeidetag ( SSG) führte erstmals diese Veranstaltung durch.

Fraktionsübergreifend nutzten wir diese Möglichkeit Informationen, Hinweise und Unterlagen für unsere Arbeit im Stadtrat zu erhalten.Wir nutzten die Gelegenheit Fragen zur täglichen  und aktuellen Ratsarbeit kompetent beantworten zu lassen. Der Geschäftsführer des SSG, Herr Mischa Woitschek( ehemaliger Bürgermeister unsere Stadt) nahm sich diese Zeit für uns. 

Vielen Dank dafür.

 


Bürgermeister stellt Journalistin ohne Ausschreibung ein! Als persönliche Referentin?

 

04.10.2014

 

Die CDU Fraktion sieht den Alleingang des Bürgermeisters zur Einstellung einer Person im PR Bereich mehr als kritisch. Wir haben dazu im Stadtrat am vergangenen Donnerstag hervorgehoben, dass es deutlich wichtigere Bereiche in der Verwaltung gibt, wo Personal benötigt wird.

 

Hierunter fallen vor allem das Ordnungsamt sowie die Kämmerei. Bürgermeister Spiske begründete die Einstellung damit, dass er das Image der Stadt (wir glauben vielleicht eher sein Image!?) verbessern will. In dem Zuge soll sogar eine eigene mit Steuergeldern finanzierte Zeitung für Markranstädt entstehen. Vor 25 Jahren sind tausende Menschen auf die Straße gegangen, um auch für das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu kämpfen. Wenn jetzt ein Bürgermeister den Lokaljournalismus selbst in die Hand nimmt, sehen wir dieses hohe Gut gefährdet.

 

Laut Hr. Spiske wurde die neue geschaffene Stelle nicht ausgeschrieben, jedoch soll es dafür zeitgleich 3 Initiativbewerbungen gegeben haben. Wie kann das sein?

 

Im Bauamt wurde in der letzten Sitzung angemerkt, dass immer wieder Aufträge an Planungsbüros ausgelagert werden müssen (dadurch werden hohe Kosten verursacht) weil das eigene Personal dies nicht alles stemmen kann. Die Schaffung einer Stelle, die nicht im Haushaltsplan genehmigt ist, in dem andere wichtige unbesetzte Stellen weggestrichen wurden, halten wir für den völlig falschen Weg.


Markranstädt braucht mehr Betreuungsplätze

18.09.2014 

 

Das Markranstädt mehr Betreuungsplätze braucht, darüber sind sich nahezu alle Stadträte einig. Deshalb hat sich die CDU Markranstädt klar für eine neue Kindereinrichtung mit rund 85 Plätzen ausgesprochen. Denn wir wollen auch in Zukunft den hohen Betreuungsstandard unserer Jüngsten halten.

 

Zur Sonderstadtratssitzung vom 18.09.2014 stand die Einleitung eines sogenannten VOF-Verfahren zur europaweiten Ausschreibung der neuen Kindertagesstätte am Stadtbad auf der Tagesordnung. Sowohl die Verwaltungserläuterung, als auch die Erläuterungen der Stadtverwaltung zur Sitzung haben nicht dazu geführt, eindeutig zu klären, ob das Verfahren das geeignete Mittel für das angestrebte Projekt ist. Unklarheit gibt es hinsichtlich der tatsächlich zu erwarteten Baukosten, auch die konkreten Leistungen des Ingenieurbüros, welches das Verfahren begleiten wird, und die Entscheidung für genau dieses Büro bleiben schwammig. Widersprüche gab es ebenfalls bei der zeitlichen Folge des Ausschreibungsverfahrens zwischen der Aussage der anwesenden Rechtsanwältin und der Verwaltungserläuterung.

 

Klarheit haben wir Stadträte der CDU nur darüber gewonnen, dass dieses Verfahren sehr aufwendig und zeitintensiv ist und der Bürgermeister ohne wenn und aber an dem vorgeschlagenen Verfahren festhält. Damit wir dem Wunsch und dem dringenden Bedarf unseren Bürgerinnen und Bürgern an mehr Betreuungsplätzen nachkommen können, haben wir dieser undurchsichtigen Beschlussvorlage zugestimmt, um weitere zeitliche Verzögerungen zu vermeiden.

 

Verwundert hat uns in diesem Zusammenhang jedoch das Abstimmverhalten der anderen Fraktionen. Vor allem, dass die Vertreter der Freien Wähler Markranstädt geschlossen gegen ihren Bürgermeister stimmten, erstaunte doch den einen oder anderen Beobachter dieser Sitzung.


KiTa Beiträge werden erhöht

Schweren Herzens haben wir Erhöhung der Elternbeiträge für die Krippen-, Kita- und Hortbetreuung im Stadtrat am 04.09.2014 zugestimmt, nachdem unser Antrag zur Herabsenkung des Höchstbetrages im Kripppenbereich eingearbeitet wurde. Wir sind damit der ursprünglichen Beschlussvorlage der Verwaltung in allen drei Bereichen an die Höchstgrenze zu gehen, nicht gefolgt.

Wichtig war uns in diesem Zusammenhang, dass wir auch dauerhaft eine Betreuung auf hohem Niveau mit sehr gut ausgebildetem Personal sowie modernen Einrichtungen gewährleisten können.

 

Auf der Seite der Stadt Markranstädt wurden noch einmal detaillierte Ausführungen zu den KiTa Beiträgen und deren Zusammensetzung veröffentlicht.

Öffnet externen Link in neuem FensterHier lesen Sie weiter


 

 


Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen vom 31.08.2014

Quelle: LVZ vom 01.09.2014

Gedanken zur Kommunalwahl 2014

 

Am 25.05.2014 fanden nicht nur in Markranstädt Wahlen statt. Die Markranstädter durften das EU-Parlament, einen neuen Kreistag des Leipziger Landes, einen neuen Markranstädter Stadtrat sowie die Ortschaftsräte wählen.

Mittlerweile haben sich die meisten Gremien konstituiert.

 

Die Mitglieder des Stadtverbandes der CDU Markranstädt überraschte, dass 2 Kandidaten ihre Wahl nicht annahmen (1x Stadtrat, 1 x Kreistag). Als Hinderungsgründe wurden die berufliche Belastung sowie bereits bestehende politische Tätigkeiten angegeben.

 

Man stellt sich an dieser Stelle die Frage, ob diese Hinderungsgründe nicht bereits bei der Aufstellung der Kandidaten feststanden?!

Die Wähler entschieden sich bei den Wahlen für bestimmte Personen. Besonders bei Kommunalwahlen entscheidet neben der Parteizugehörigkeit auch die Person. Wenn der Kandidat die Wahl am Ende aus Gründen nicht annimmt, welche bei der Aufstellung der Kandidaten bereits bekannt bzw. abzusehen waren, ist das dann Betrug am Wähler?!

 

Wir als Stadtverband Markranstädt der CDU legen großen Wert darauf, dass alle aufgestellten Kandidaten in dem gewählten Amt arbeiten möchten. Auch die Mitglieder unserer Partei unterliegen Mehrfachbelastungen (Beruf, Familie, Ehrenämter). Wir sind uns des Vertrauens der Wähler bewusst und möchten zu ihrer Zufriedenheit arbeiten.

 

Besonders bei der Ablehnung des Kreistagsmandates durch einen Markranstädter Kandidaten ist bedauerlich, dass damit stattdessen ein Groitzscher in den Kreistag zog. Es sind mit hoher Sicherheit keine fehlenden CDU - Stimmen gewesen, aber als Markranstädter muss man kritisch bemerken, dass es andere Kandidaten mit diesen Stimmen in den Kreistag geschafft hätten, um Markranstädt in seiner Faktion und somit auch im Kreistag das nötige Gehör zu verschaffen. Diese Chance ist somit verstrichen und vielleicht auch ein wenig Vertrauen der Wähler in der Zukunft.

 

Vorstand des Stadtverbandes der CDU


Besuch von Markranstädter CDU Stadtverbandsmitgliedern bei der Kanzlerin am 21.08.2014 in Grimma

v.l. Annett Zausch, Ingeborg Matthes, Matthias Prautsch, Hellmut Matthes und Jens Schwertfeger

Ergebnisse der Kreistagswahl

Öffnet internen Link im aktuellen Fensterhier lesen Sie weiter


Ergebnisse aus den Ortschaften


Unsere 11 gewählten Kandidaten für den Markranstädter Stadtrat



1. Dr. Volker Kirschner - 2553 Stimmen
2. Michael Unverricht - 873 Stimmen
3. Jens Schwertfeger - 647 Stimmen
4. Mike Schärschmidt - 601 Stimmen
5. Roland Vitz - 477 Stimmen
6. Judith Heine - 377 Stimmen
7. Martina Merkel - 277 Stimmen
8. Birgit Riedel - 273 Stimmen
9. Matthias Prautzsch - 263 Stimmen
10.Mike Hienzsch - 256 Stimmen
11.Annett Zausch - 193 Stimmen

Wir wünschen allen viel Erfolg für die kommenden Aufgaben und bedanken uns auch ganz recht herzlich bei allen anderen Kandidaten, die unsere Liste mit unterstützt haben.


Ergebnis der Wahl zum Markranstädter Stadtrat.

+++CDU klar stärkste Kraft+++

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen. Wir werden auch weiterhin für unsere Stadt und die Ortsteile unser Bestmöglichstes tun!

 


Vortrag am 15.05.2014 im Ast in Markranstädt

 

100 Jahre Braunkohleabbau im Gebiet Kulkwitz-Markranstädt, vom Bergbau bis zum Badesee

 

Weitere Bilder von der Veranstaltung unter

Vortrag Braunkohleabbau in Markranstädt

 

 


CDU Stadtratsfraktion bezieht Stellung zur Anfrage der AG Verkehrslärm

 

In einem Schreiben vom 27.03.2014 fordert die AG Verkehrslärm die Weiterbearbeitung des Lärmaktionsplans (LAP) der Stadt Markranstädt. Die CDU Fraktion im Stadtrat antwortet auf dieses Schreiben durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Kirschner.

 

Die weiteren Details erfahren Sie hier.

 

 


Tag der offen Tür an der Biogasanlage - ein aktueller Stand der Situation

Mike Hienzsch, Ortsvorsteher von Quesitz, Thronitz und Döhlen, nutzte den Tag der offenen Tür bei der Biogasanlage, um sich über den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Lärmreduzierung zu informieren.

Mehr dazu unter Aktuelles Quesitz


Osterfeuer in der Stadt und den Ortschaften

Der CDU Stadtverband gemeinsam mit seinen zwei Ortsverbänden wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein angenehmes und erholsames Osterfest bei hoffentlich bestem Wetter.

 

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher zu den lokalen Osterfeuerveranstaltungen  am 

 

  •        Gründonnerstag in Räpitz (Sportplatz SG Räpitz)
  •        Ostersamstag in Kulkwitz (Sportplatz SSV Kulkwitz)
  •        Ostersamstag in Göhrenz (Festwiese)
  •        Ostersamstag in Frankenheim (Festwiese an der Bockwindmühle)
  •        Ostersonntag in Quesitz ( hinter dem Park)
  •        Ostersonntag in Markranstädt (am Feuerwehrgelände)

 

Wir möchten uns dabei ganz recht herzlich bei den vielen Vereinen bedanken, die diese schöne Tradition schon seit Jahren in ehrenamtlichen Engagement aufrecht erhalten. Das Engagement unserer Vereine werden wir auch weiterhin in höchsten Maße würdigen und im Rahmen unsere Möglichkeiten bestmöglich unterstützen.

 

 

Weitere Informationen zu den Osterfeueraktivitäten erfahren Sie auf unsere Homepage unter Aktuelles und der Rubrik der jeweiligen Ortschaft.


Wichtiges des öffentlichen Teils der 48. Stadtratssitzung vom 03.04.2014

Öffnet internen Link im aktuellen Fensterhier erfahren Sie mehr


CDU auf Facebook

Der CDU Stadtverband ist jetzt auf Facebook erreichbar.

Schauen Sie doch einfach mal vorbei.

Öffnet externen Link in neuem Fensterhttps://www.facebook.com/pages/CDU-Markranstädt/233586906834068


Kommunalwahl 2014

Liebe Markranstädterinnen und Markranstädter,

 

die CDU Markranstädt tritt gemeinsam mit seinen Ortsverbänden zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 an. Mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten sind wir die Partei mit den meisten Wahlvorschlägen für den Stadtrat. Für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger stehen unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der Ortschaftsräte in jeder Ortschaft. Dabei setzen wir uns in den kommenden Wochen für kompetenten und fairen jedoch vor allem toleranten Wahlkampf ein.

 

Die zurückliegenden Jahre gemeinsam mit der CDU bedeuten für Markranstädt die Entwicklung zu einer aufstrebenden Kleinstadt. Hier lohnt sich ein Besuch unseres Heimatmuseums. Bilder von 1989 zeigen, welchen Entwicklungssprung Markranstädt erlebt hat und wie grau und trist einst alles war. Heute sind wir wieder attraktiv für Familien, Wirtschaft, Sport und Kultur.

 

Daran wollen wir Anknüpfen. Geschaffenes zu erhalten und neues hinzuzufügen, bestimmt unser Handeln. Die Eigenständigkeit unserer Stadt ist Maßstab unserer Ziele. Dazu benötigen wir eine starke Wirtschaftskraft, einen soliden Haushalt sowie familienfreundlichen Lebensfaktoren für unsere Bürgerinnen und Bürger. Das alles ist deshalb die Basis unseres Programms. Die Betreuung unserer Unternehmen und die Ansiedlung neuer Gewerbetreibender ist somit eine unserer Aufgaben auch in Zukunft. Denn damit sichern wir den Wohlstand unserer Stadt und unsere Arbeitsplätze.

 

Ein eigenständiges Gymnasium ist ein erklärtes Ziel, was wir in den nächsten zwei Jahren erreichen wollen. Mit der Entscheidung für einen neuen Anbau an der Grundschule Markranstädt verbessern wir die Bildungsqualität und Familienfreundlichkeit in Markranstädt. In den zurückliegenden Jahren haben wir viel in den Ausbau der Bildungseinrichtungen und Betreuungsplätze unserer Kinder investiert. Wir sind damit beispielgebend für manche unserer Nachbarn. Jedoch wissen wir, dass wir noch besser werden müssen, um jeden Suchenden einen Betreuungsplatz für seine Kinder anbieten zu können. Denn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist uns sehr wichtig.

 

Was wäre unsere Stadt ohne die vielen tollen Sport- und Kulturangebote? Sie machen Markranstädt zu einer lebendigen Stadt. Vieles davon ist nur durch das unermüdliche ehrenamtliche Engagement möglich. Darum werden wir auch weiterhin das Ehrenamt würdigen und angemessen fördern.

 

Die weitere Entwicklung anpacken und voranbringen, das ist die Politik unseres Stadtverbandes. Pessimismus und ständiges nörgeln überlassen wir anderen.

 

Wir wollen: Zukunft gestalten - mit euch und für euch und für unser Markranstädt!

 

Micha Unverricht

Vorsitzender

CDU Markranstädt 


CDU ist auch in Markranstädt klarer Wahlsieger

 

Liebe Markranstädter, die Wahl zum Deutschen Bundestag ist Vergangenheit. Wir als Stadtverband Markranstädt sind natürlich über dieses wunderbare Ergebnis hoch erfreut. Auch in Markranstädt und seinen Ortsteilen wurde die Politik der Union der letzten Jahre honoriert. Die Bundespolitik unter Führung von Angela Merkel wurde mit diesem tollen Ergebnis bestätigt.

 

Auch wir als Ortsverband gehen mit diesem Ergebnis gestärkt in die kommende Zeit. Wir werden uns weiter einbringen und die erfolgreiche Politik der letzten Jahrzehnte  in unserer Stadt fortsetzen.

 

Markranstädt braucht eine starke CDU um auch weiter ehrliche und erfolgreiche Politik  im Interesse  unserer Bürger und Bürgerinnen  zu gestalten. Hierzu werden wir als Stadtverband gemeinsam mit der Stadtratsfraktion  unsere ganze Kraft einsetzen.

 

Micha Unverricht
Vorsitzender

 

 

 

 

 


Promenadenfest am Westufer Kulkwitzer See

Liebe Markranstädter,

 

am Samstag den 31. August wurde unsere neue Strandpromenade am Kulkwitzer See eröffnet.

 

Ich möchte mich als Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU ganz herzlich bei allen bedanken, die sich für dieses tolle Projekt eingesetzt haben.

 

Markranstädt hat eine Attraktion mehr und dies wurde von unseren Bürgern überwältigend angenommen. Immer wieder wurde ich angesprochen und erhielt Zustimmung fast aller Gäste für diese Investition.

 

Wir als CDU und als Fraktion im Stadtrat standen vom ersten Tag dieser Promenade positiv gegenüber. Es war immer unser Ziel, etwas für unsere Bürger zu schaffen, aber auch verträglich mit der Umwelt zu verbinden.Weder Hotels noch schwimmende Häuser sind zu sehen. Dafür feste und beleuchtete Wege und vor allem, für unsere älteren Bürger, ein gefahrloser Weg zum See.

 

Gemeinsam werden wir als CDU auch in Zukunft für die Verbesserung der Lebensqualität aller Einwohner eintreten. Hierbei aber ehrlich miteinander  umgehen. Denn so wie hier gebaut wurde, gab es der Bebauungsplan her und nicht anders.

 

Ich wünsche allen viel Spaß mit den neuen Attraktionen an unserem schönen Kulkwitzer  See.

 

Micha Unverricht

 


Promenadenfest am Westufer Kulkwitzer See

Einweihung der Promenade & Jubiläum

 

Liebe Markranstädterinnen und Markranstädter,

 

erlauben Sie mir ein paar Worte zur Intention der CDU, dieses Projekt hier in dieser Form zu verwirklichen.

 

Das wir heute hier stehen, und die Promenade am Westufer einweihen können, war vor rund zwei Jahren für viele undenkbar. Denn lautstarke Kritiker gab es für das Projekt genug und vielfältig irreführende oder teilweise sogar falsche Informationen kursierten in Markranstädt - auf deren Grundlage dann sogar Unterschriften gesammelt und ein Bürgerbegehren dagegen initiiert worden sind.

 

Denn eine 12 m breite Straße können wir heute hier ebenso wenig finden, wie ein Hotel direkt im Uferbereich. Dazu bekomme ich Übrigens immer noch Anrufe, wann das denn gebaut wird. Es wird nicht gebaut, weil es eben nicht vorgesehen ist.

 

Einige dieser Kritiker sehe ich heute hier in der ersten Reihe stehen. Dabei müssen wir unserer ehemaligen Bürgermeisterin Carina Radon danken, dass der Kulkwitzer See in seinem 40igsten Jubiläumsjahr einen Quantensprung erleben darf.

 

Ihrem Engagement, ihrem Fachwissen und vor allem ihrer Stärke, die Dinge im Gesamtkomplex zu betrachten und konsequent zu verfolgen, haben wir es zu verdanken, dass das Projekt realisiert werden konnte und rund 3,4 Mio. Euro Fördermittel nach Markranstädt fließen. Denn Fördermittel in dieser Größenordnung werden heutzutage nur noch sehr selten ausgereicht.

 

Und wie man schon in den zurückliegenden Sommer eindrucksvoll erleben  konnte, werden die Element und die Promenade begeistert angenommen.

 

Dabei war der Weg bis zur Eröffnung steinig und auch innerhalb unserer CDU haben wir immer wieder kontrovers über das Vorhaben diskutiert. Denn wir mussten dafür uns auch privat rechtfertigen oder das ein oder andere böse Wort anhören. Doch im Vergleich mit anderen Kommunen und als Stadt direkt vor den Toren von Leipzig ist es uns als CDU wichtig, dass wir für eine nachhaltige Zukunft unsere Potentiale nutzen. Die Bedeutung dessen hat uns Carina Radon immer wieder vor Augen geführt. Denn um die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit von Markranstädt langfristig zu erhalten, benötigen wir eine sehr gute Infrastruktur bei Wohnen, Arbeiten, Bildung aber auch im Freizeit- und Erholungsbereich, eine starke Wirtschaftskraft sowie einen stabilen Stadthaushalt.

 

Mit der Investition hier am Westufer steigern wir deutlich die Attraktivität Markranstädts als Wohn- und Arbeitsstandort. Sind wir Interessant für Touristen und Gäste. Und für Investoren gewinnt bei einer Standortentscheidung das Umfeld immer mehr an Bedeutung. In Zeiten, in denen es an Fachkräften mangelt, sind Unternehmen zunehmend bestrebt, interessante Rahmenbedingungen für ihre Mitarbeiter hinsichtlich Wohnen und Freizeit vorzuweisen. Denn aus Sicht der CDU-Fraktion ist für ein nachhaltiges und stabiles Markranstädt wichtig, die Wirtschaftskraft vor Ort zu stärken und attraktive Standortfaktoren vorzuhalten.

 

Der Verkauf der Grundstücke mit attraktiver Lage in See-Nähe ermöglicht uns die Finanzierung des Eigenanteils und sorgt für eine nachhaltige Stärkung der städtischen Finanzen.

 

Keiner war das so bewusst, wie unserer ehemaligen Bürgermeisterin. Dafür gebühren ihr unsere Hochachtung und unser Dank. Sie hat eben nicht in Legislaturperioden gedacht und ihre Entscheidung nicht vom nächsten Bürgermeisterwahltermin abhängig gemacht. So viel Mut haben nur wenige Politiker.

 

Fast fertig empfängt uns ein Westufer, das von fast allen genutzt werden kann. Vergessen ist die Zeit von Wegen in schlechtem Zustand und unzureichender Beleuchtung. Denn Beleuchtung bedeutet auch sehen und gesehen werden und verstärkt das individuelle Sicherheitsgefühl.

 

Als CDU-Fraktion haben wir bei den Festlegungen im Bebauungsplan insbesondere darauf geachtet, dass der Erhalt und die Sicherung der bestehenden Natur und Wasserqualität einen hohen Stellenwert erhalten und somit langfristig Standards zum Schutz der Natur festgeschrieben.

 

Durch die Investition sichern wir die Entwicklungsperspektive des Kulkwitzer Sees und der ansässigen Vereine. Wir verknüpfen Stadtzentrum und See deutlich miteinander. Für Markranstädt ist das im Städtevergleich eine herausragende Chance.

 

Wir - CDU - haben das Ganze im Blick.
Gemeinsam erfolgreich für Deutschland und unser Markranstädt!

 

Dr. Volker Kirschner

stellv. Bürgermeister & Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

 

 

 


Wieder zweifelhafte Aussagen in der Öffentlichkeit (LVZ 29.08.2013)!!!

 

Die 1. Beigeordnete Frau Lehmann kommentierte und antwortete auf die Aussage von Herrn Spiske:

 

Sehr geehrter Herr Spiske,

 

obwohl die Zeitung noch nicht alt ist, wurde ich heute bereits mehrfach kontaktiert: Der Leser muss aus der Äußerung, ich würde mich regelmäßig mit Ihnen abstimmen, entnehmen, dass ich Verwaltungsinternas oder strategische Entscheidungen mit Ihnen vorbesprechen würde. Das ist nicht richtig. Abstimmungen, meine Arbeit als 1. Beigeordnete und Verwaltungschef betreffend, führe ich ausschließlich mit den politisch legitimierten Stadt- und Ortschaftsräten durch. Aufgrund der Wahlanfechtungen haben Sie in unserem Verhältnis den Status eines Bürgers. In dieser Eigenschaft werden Ihre Anliegen auch in den Fachämtern behandelt. Sie waren nach der Wahl 2x im Rathaus und haben mich wohl 2/3 mal mit allgemeinen Anliegen telefonosch kontaktiert. Dabei ging es im Erstkontakt um die Übergabe Ihrer persönlich adressierten Glückwunschpost und im weiteren ausschließlich um allgemeine Anfragen, die gemeinhin Bürger an die Verwaltung herantragen.

 

Ich muss darauf bestehen, dass Sie umgehend diesen Satz in der LVZ dementieren und klarstellen, dass es sich ausschließlich um den Austausch von Bürgeranliegen gehandelt hat.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Beate Lehmann

1. Beigeordnete


Die Kläger der Bürgermeisterwahl gehen in die nächste Instanz

Liebe Markranstädter,

 

aus der Presse war zu erfahren, dass der Prozess um die Wahlanfechtung der  Bürgermeisterwahl vom Oktober 2012 in die nächst höhere Instanz, dass Oberverwaltungsgericht Bautzen, geht.

 

Ausdrücklich weisen wir nochmals darauf hin, dass die CDU Markranstädt nicht der Initiator der Klage ist. Es steht jedoch jedem Bürger unseres Landes frei, den Klageweg als demokratisches Mittel zu beschreiten. Nun bleibt zu hoffen und zu wünschen,  dass die Entscheidung des Gerichtes im Sinne unserer Stadt Markranstädt schnell zu erwarten ist.

 

Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt dürfen sich weiterhin auf eine kontinuierliche Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtrat verlassen. Diese wird in keiner Weise beeinträchtigt. Die CDU-Stadträte werden gemäß dem Wählerauftrag, den sie von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Markranstädt erhalten haben, ihr Mandat ausüben. Dies bedeutet Kontinuität in wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen - damit es den Markranstädtern und den Unternehmen in unserer Stadt auch morgen noch gut geht!

 

Mit freundlichen Grüßen,

Micha Unverricht
Vorsitzender
CDU Stadtverband Markranstädt


verlauf
© CDU Markranstaedt | Ziegelstrae 7b | 04420 Markranstaedt