Aus dem Stadtrat vom 10.10.2019

Am 10. Oktober 2019 fand die erste Stadtratssitzung mit den neugewählten Stadträten nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 statt. An diesem Abend erfolgten die Konstituierung und die Vereidigung der Ratsmitglieder. Künftig werden im Stadtrat fünf Fraktionen vertreten sein. Die CDU bildet mit Jens Schwarzer von den Bürgern für Markranstädt eine Fraktion und kommt somit auf 11 der 22 Sitze. Die SPD geht mit Bündnis 90/Grüne eine Fraktion ein und kommt auf drei Sitze. Die AfD hat vier, die FWM zwei, ebenso die Linke. Leider kann Carmen Osang ihr Mandat aufgrund von Hinderungsgründen nicht wahrnehmen. Für sie rückt Katrin Haenel nach. Für die CDU sind jetzt im Stadtrat: Dr. Volker Kirschner als Fraktionsvorsitzender, Birgit Riedel und Jens Schwertfeger als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Michael Unverricht, Mike Schärschmidt, Roland Vitz, Mike Hienzsch, Anja Merkel, Matthias Prautzsch und Katrin Haenel. Wir gratulieren den gewählten Stadträten und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit.

Für den Technischen Ausschuss und den Verwaltungsausschuss sollten ebenfalls die Mitglieder bestimmt werden. Um einen Sitz in den Ausschüssen zu beanspruchen (welcher aufgrund des Wahlergebnisses nicht möglich ist), sind die FWM eine sogenannte Kooperation mit der AfD eingegangen. Damit wollten sie sich jeweils zwei Sitze in den Ausschüssen und zwei Vertreter im Ältestenrat sichern. Da sich die Mehrheit der Stadträte mit 13 Stimmen und zwei Enthaltungen gegen das Einigungsverfahren und Wahlverfahren aussprach, griff wieder das Ergebnis aufgrund der Kommunalwahl und nicht das Konstrukt von AfD/FWM. Demnach stehen der CDU vier Sitze in den Ausschüssen zu, der SPD/Bündnis 90/Grüne und AfD jeweils einer. Die Benennung nach D’Hondt erfolgt im nächsten Stadtrat. Bei der Besetzung der Mitglieder des Aufsichtsrats der MBWV verständigte sich die Mehrheit auf das Wahlverfahren, welches ebenfalls im nächsten Stadtrat erfolgt. Als Vertreter für den Zweckverband „Erholungsgebiet Kulkwitzer See“ wurden gewählt: Birgit Riedel (ihr Stellv. Mike Hienzsch), Jens Schwarzer (sein Stellv. Michael Unverricht) und Bodo Walther (sein Stellv. Kirsten Geppert).

Weiterhin wurde der Sitzungsrhythmus der Ausschüsse (TA und VA) und des Stadtrates (SR) beschlossen: TA – letzte Montag im Monat, 18.30 Uhr, „Grüner Salon“; VA – letzter Dienstag im Monat, 18.30 Uhr, „Grüner Salon“; SR – erste Donnerstag im Monat, 18.30 Uhr, „Ratssaal“.

Neben den formalen Beschlüssen einer konstituierenden Sitzung wurde noch der Beschluss über die Beschaffung neuer Feuerwehrschutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Markranstädt einstimmig gefasst. Im Wert von rund 53.500 Euro werden jeweils 29 Überjacken und Überhosen TITAN sowie 23 Überjacken und Überhosen ADVANCE PROGRESS angeschafft. Die Anschaffung wird zu 75 % durch den Freistaat Sachsen gefördert.